Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Verkehrsminister Dr. Wissing: Zustand der Straßen und Brücken in RLP nach wie vor dringend verbesserungsbedürftig

Nach einer kürzlich veröffentlichten schriftlichen Stellungnahme des Verkehrsministeriums im Verkehrsausschuss des Landtages soll sich der Zustand der Landesstraßen in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahren verbessert haben. Wie aus der Zustandserfassung …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen: Beiträge stehen dank AfD-Initiative auf der Kippe!

In der Sitzung des Innenausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am 09.05.2019 wurde eine Expertenanhörung zur Thematik der Straßenausbaubeiträge anberaumt. Hierzu äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Konfusion um Berechnung der Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach: Abschaffung ist beste Lösung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …

Diesel Fahrverbote verhindern

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Auswirkungen von Diesel-Fahrverboten auf Tafeln: Fahrverbote verhindern, Ausnahmen für soziale Einrichtungen in Luftreinhalteplan aufnehmen

Der Landesverband der Tafeln in Rheinland-Pfalz hat darauf hingewiesen, dass ein Diesel-Fahrverbot die Tafeln empfindlich treffen würde. Sie seien auf ältere Diesel als Kühlfahrzeuge angewiesen. Hierzu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Machbarkeitsstudie für eine neue Güterzugtrasse: Der plötzliche Aktivismus von Frau Dreyer kann nicht über jahrzehntelange Untätigkeit hinwegtäuschen – Wir fordern sofortigen Lärmschutz

Ministerpräsidentin Maria Louise Dreyer hat in ihrem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die weiteren Planungen zur Mittelrheintrasse erörtert. Hierzu stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger fest: „Die …

Ungleichheiten zwischen Stadt und Land

Jürgen Klein (AfD) anlässlich der Forderung nach einer Kommission zur Beseitigung von Ungleichheiten zwischen Stadt und Land: Interfraktionelle und interdisziplinär ausgerichtete Kommission kann Motor für den ländlichen Raum werden!

Die Rhein-Zeitung berichtete über das Gefälle zwischen Stadt und Land in Rheinland-Pfalz und die möglichen Maßnahmen, die zur Gleichberechtigung beider Räume beitragen könnten. So wurde unter anderem, aufgrund der Komplexität …