Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Konfusion um Berechnung der Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach: Abschaffung ist beste Lösung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …

Diesel Fahrverbote verhindern

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Auswirkungen von Diesel-Fahrverboten auf Tafeln: Fahrverbote verhindern, Ausnahmen für soziale Einrichtungen in Luftreinhalteplan aufnehmen

Der Landesverband der Tafeln in Rheinland-Pfalz hat darauf hingewiesen, dass ein Diesel-Fahrverbot die Tafeln empfindlich treffen würde. Sie seien auf ältere Diesel als Kühlfahrzeuge angewiesen. Hierzu erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Machbarkeitsstudie für eine neue Güterzugtrasse: Der plötzliche Aktivismus von Frau Dreyer kann nicht über jahrzehntelange Untätigkeit hinwegtäuschen – Wir fordern sofortigen Lärmschutz

Ministerpräsidentin Maria Louise Dreyer hat in ihrem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die weiteren Planungen zur Mittelrheintrasse erörtert. Hierzu stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger fest: „Die …

Ungleichheiten zwischen Stadt und Land

Jürgen Klein (AfD) anlässlich der Forderung nach einer Kommission zur Beseitigung von Ungleichheiten zwischen Stadt und Land: Interfraktionelle und interdisziplinär ausgerichtete Kommission kann Motor für den ländlichen Raum werden!

Die Rhein-Zeitung berichtete über das Gefälle zwischen Stadt und Land in Rheinland-Pfalz und die möglichen Maßnahmen, die zur Gleichberechtigung beider Räume beitragen könnten. So wurde unter anderem, aufgrund der Komplexität …

Beitragszahlung ist der falsche Weg

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion, die Straßenausbaubeiträge betreffend: Die bloße Verlagerung der Beitragszahlung ist der falsche Weg!

Am 29.03.2019 brachte die CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz einen Gesetzesentwurf zum weiteren Umgang mit den Straßenausbaubeiträgen ein. Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der …

Bau der Mittelrheinbrücke

Dr. Jan Bollinger (AfD) anlässlich der Ankündigung einer Verkehrsuntersuchung und eines Umweltgutachtens zum Bau der Mittelrheinbrücke: Menschen vor Ort brauchen eine funktionierende Infrastruktur – grüne Verzögerungsmanöver sind abzulehnen!

Wie die DPA meldete, sollen nun ein Umweltgutachten sowie eine Verkehrsstudie zum Bau der Mittelrheinbrücke angefertigt werden. Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die AfD-Fraktion …