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Schlagwort: Rundfunk

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Rundfunk
Kein Ausstieg aus dem ausufernden Lockdown
Joachim Paul / Kultur / Pressemitteilungen Fraktion

AfD: Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag enttäuschend

Vertreter der AfD zeigen sich enttäuscht über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die Nichterhöhung des Beitrags aufgrund der Nichtzustimmung des Landes Sachsen-Anhalt …

Dreyer fordert Machtwort der Bundes-CDU
Demokratie / Joachim Paul / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Das von Fernsehfürstin Dreyer geforderte Machtwort der Bundes-CDU zeigt fragwürdiges Demokratieverständnis

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Landtagssitzung
Dez 15 um 14:00 – Dez 16 um 0:00
 
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Dez 16 um 9:30 – 19:00
 
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Dez 17 um 9:30 – 19:30
 
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  • Streit während der #Koalitionsverhandlungen: @Wissing für Senkung der KFZ-#Steuer zum Ausgleich höherer Dieselpreise. Damit widerspricht er explizit dem #Koalitionsvertrag. @Michael_Frisch_ hierzu: Der #Diesel ist gerade im Pendlerland #RLP eine unverzichtbare Technologie! #AfD https://t.co/EvkfASXvjS
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  • #Koalitionsvertrag #Ampelkoalition vorgestellt. MP #Dreyer lobt Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft. @Michael_Frisch_: Blumige Versprechungen ohne Finanzierungskonzept, noch mehr Zuwanderung und Schulden. Kein tragfähiges Zukunftsprogramm, sondern Gefahr für unser Land! https://t.co/Izog5SwCdo
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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Haus und Grund: Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen! #AfD #ltrlp https://t.co/pgUDlEGIm4 https://t.co/b7jC1iCyEn
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