Als AfD-Fraktion sehen wir den 9. November als ein bedeutendes historisches Datum an, das die Tiefpunkte, aber auch die Höhen deutscher Geschichte zugleich spiegelt. Wir erinnern voller Trauer an die Pogromnacht von 1938 und damit an die Massenverbrechen an den deutschen Juden während der NS-Herrschaft. Zugleich möchten wir auch die Stunden unvergleichlichen kollektiven Glücks in Erinnerung rufen, die auf den Fall der Mauer an jenem Tag des Jahres 1989 folgten.

Mit diesen Worten erinnert der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Louis Schmidt vor dem Hintergrund des Schulbesuchstags an den 9. November und mahnt: „Das Wissen um die Geschichte unseres Landes im 20. Jahrhundert und erst recht davor ist in erschreckendem Maße im Schwinden begriffen. Zeitzeugen sind häufig nicht mehr am Leben, und der persönliche Bezug gerade junger Menschen zur Vergangenheit des eigenen Landes wird allzu selten erkannt. Dies betrifft auch die eigentlich noch gar nicht so lang zurückliegenden Ereignisse rund um den Zerfall des Sowjetimperiums in den späten achtziger Jahren, die in Deutschland eine friedliche Revolution für Einigkeit und Recht und Freiheit ermöglichten. Dabei gibt es in den Familien oder zumindest dem jeweiligen Umfeld noch eine Menge Personen, die das damalige Geschehen miterlebt haben und davon lebendig berichten könn(t)en.

Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion macht sich seit ihrem Landtagseinzug im Jahr 2016 dafür stark, betont Schmidt, „dass dies im Rahmen des Geschichtsunterrichts an den Schulen oder im Rahmen der politischen Bildung geschieht und wichtige Daten wie der Mauerbau am 13. August 1961 oder der bevorstehende 70. Jahrestag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 ihren gebührenden Platz im kollektiven Bewusstsein behalten. Ebenso ist es uns ein Herzensanliegen, der zahlreichen Opfer kommunistischen Unrechts gerade auch auf dem Gebiet der DDR zu gedenken.

Der Landtagsabgeordnete Martin Louis Schmidt mahnt: „Dass der Bau des Denkmals zur Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland – von der Bundestagsmehrheit bereits in der vorletzten Legislaturperiode beschlossen – immer weiter hinausgeschoben wird und möglicherweise bloß an einem eher dezentralen Platz umgesetzt werden soll, muss nachdenklich stimmen. Es ist geschichtspolitisch würdelos und passt zu dem fragwürdig konzipierten und nach wie vor nicht realisierten Denkmal für die deutsche Wiedervereinigung 1989/90 auf der Schlossfreiheit in Berlin, das bereits am 9. November 2007 grundsätzlich beschlossen worden ist.

Martin Louis Schmidt, MdL ist fachpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz für Geschichte und Kultur