Regelbetrieb in der Schule

Dr. Jan Bollinger und Michael Frisch (AfD) zur Schulbus-Diskussion: Entzerrter Unterrichtsbeginn statt Einschränkung des Regelbetriebs – Ministerin Hubig muss Untätigkeit beenden

In der Diskussion um den Schülertransport und die Bereitstellung von zusätzlichen Schulbussen übten die CDU-Landräte Hallerbach (Neuwied) und Schwickert (Westerwald) heftige Kritik an der derzeitigen Praxis. Landrat Schwickert forderte dazu …

Flughafen Hahn

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum Expertenbericht zum Flughafen Frankfurt-Hahn: Warnungen der AfD wurden in den Wind geschlagen – Landesregierung schindet Zeit und nimmt Verantwortung nicht wahr

Eine aktuelle Studie der Umweltorganisation BUND zeichnet ein düsteres Bild von der Rentabilität und Zukunftsfähigkeit des Flughafens Frankfurt-Hahn. Nur 3 von 14 untersuchten regionalen Airports hätten einen verkehrspolitischen Nutzen durch …

Dr. Bollinger und Matthias Joa zum Flughafen Hahn

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (beide AfD): Landesregierung muss Zahlen von HNA genau prüfen und Konzepte für Hahn entwickeln!

Medienberichten zufolge wird Ryanair den Flugbetrieb am Hahn einstellen. Gleichzeitig zeigt sich die Landesregierung zuversichtlich, dass der Geschäftsbetrieb auf dem Flughafen fortgesetzt werden kann. Der Innenminister habe „noch keine Signale …

Dr. Jan Bollinger zum Flughafen Hahn

Dr. Jan Bollinger zur Schließung der Basis von Ryanair am Hahn: Geschäftsplan der Flughafengesellschaft muss überprüft werden, Subventionen kann es nur für zukunftsfähige Gesellschaften geben

Zur Schließung der Basis von Ryanair am Flughafen Hahn erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Wir haben schon mehrfach im Ausschuss gefordert, dass die Landesregierung überprüft, ob …

Führerscheine zurückgeben

Dr. Jan Bollinger (AfD): Führerscheine, die aufgrund des fehlerhaften neuen Bußgeldkatalogs eingezogen wurden, müssen zurückgegeben werden!

Medienberichten zufolge will Rheinland-Pfalz nach dem Wirbel um den neuen Bußgeldkatalog des Bundesverkehrsministeriums rechtskräftig eingezogene Führerscheine vorerst nicht zurückgeben. Für nicht nachvollziehbar hält der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan …

Tempo 30 in Mainz

Dr. Jan Bollinger und Arne Kuster (beide AfD): Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Mainz ist ungeeignet und unverhältnismäßig

Am Vortag der Einführung von Tempo 30 auf den wichtigsten Mainzer Hauptverkehrsstraßen kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger die Maßnahme scharf: „Selbst die Gutachter der Stadt prognostizieren …