Dieselkampagne der AfD-Fraktion läuft erfolgreich auch in Mainz – Fahrverbote verhindern!
Heute hielt die AfD Fraktion einen Infostand im Stadtzentrum von Mainz ab. Anwesend waren die Fraktion und Mitglieder des örtlichen Kreisverbandes. Der Fraktionsvorsitzende Uwe Junge freut sich über das rege …
Dr. Timo Böhme (AfD) zu Julia Klöckner: Unschärfe als Grundprinzip
Wie die Fachzeitschrift top agrar in ihrer online-Ausgabe berichtet, hat sich die designierte Landwirtschaftsministerin der großen Koalition, Julia Klöckner (CDU), für einen möglichen, punktuellen Einsatz von konventionellen Pflanzenschutzmitteln im Ökolandbau …
Michael Frisch (AfD): AfD unterstützt Forderung des Städtetags
Zu der vom Städtetag geforderten Debatte über die Finanznot der Kommunen erklärt Michael Frisch, kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Opposition, Städtetag und auch der Landesrechnungshof weisen zu Recht …
Joachim Paul (AfD): Klöckners CDU stellt Parteigeplänkel über Landeswohl
In der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz heißt es über die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner: „Als richtigen Schritt bezeichnete sie es, Anträgen der AfD selbst dann nicht zuzustimmen, wenn der Wortlaut …
Uwe Junge (AfD): Schweitzer wirft Nebelkerzen, um kommunales Finanzdesaster in Rheinland-Pfalz zu beschönigen
Anlässlich der Vorstellung des Kommunalberichts 2017 durch den Rechnungshof behauptete SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer, dass sich die Finanzlage der Kommunen in Rheinland-Pfalz “stark verbessert” hätte. Zugleich kritisierte Schweitzer die immer noch …
Uwe Junge (AfD) zu den anhaltenden Personalquerelen beim MDK – Ministerin Bätzing-Lichtenthäler unter Druck
Vor rund 10 Tagen hatte die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit dem Verlust der Selbstverwaltung gedroht. Hintergrund war …
Martin Louis Schmidt (AfD) fordert Sonderprogramm „Ländlicher Raum“ – Kritik an einseitiger Bevorzugung großstädtischer Ballungszentren
Am heutigen Freitag wird im rheinland-pfälzischen Landtag der AfD-Antrag „Sonderprogramm zur Stärkung des ländlichen Raumes“ behandelt. In Rheinland-Pfalz gibt es vielfältige politisch-administrative Entscheidungen und Maßnahmen, die die großstädtischen Ballungszentren auf …
Timo Böhme (AfD): Chancen der Digitalisierung für Direktvermarktung nutzen
AfD fordert bundesweite Internet-Plattform für Direktvermarkter landwirtschaftlicher Produkte Der Landtag Rheinland-Pfalz debattierte am Donnerstag über Entwicklungsmöglichkeiten und Chancen der Digitalisierung in Landwirtschaft und Weinbau. Dazu Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender …
„AfD-Fraktion UNZENSIERT“ war zu Gast in WIttlich
Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz informierte am Donnerstag (8. Juni) interessierte Bürger in Wittlich im Rahmen der erfolgreichen Veranstaltungsreihe „AfD-Fraktion UNZENSIERT“ über die parlamentarische Arbeit der Fraktion im Landtag. Unter dem Motto: …