acht euro für Heimat- und Bürgersender von der GEZ

Joachim Paul (AfD) zur Corona-Pandemie: 8 Euro aus Rundfunkbeitrag sollten in Hilfsfonds für private Medien fließen

In einer Pressemitteilung forderte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab den Bund dazu auf, bei den nun anlaufenden Hilfsprogrammen die Bedürfnisse der Radio-, Fernseh- und Presseunternehmen zu berücksichtigen und Unternehmen aus der …

Unterstützung für den lokalen Journalismus

Joachim Paul (AfD): Debatte um Rundfunkänderungsstaatsvertrag verschieben – Meldedatenabgleich unverhältnismäßig –Sonderfonds für Lokaljournalismus einrichten

Am Freitag, dem 27. März soll in einer Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtages der 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in zweiter Lesung ohne Aussprache verabschiedet werden. Der Staatsvertrag enthält unter anderem Regelungen zum Rundfunkbeitrag …

Joachim Paul zu Gamern unter Generalverdacht

Joachim Paul (AfD): 35 Millionen Bürger unter Generalverdacht – Gamer sind keine Extremisten – AfD spricht sich gegen Zensur-Ideen und für freies Netz und Meinungs- und Kunstfreiheit aus

Der Attentäter aus Halle streamte sein Attentat im Internet und veröffentlichte ein „Bekennervideo“ auf der bei Gamern beliebten Videoplattform „Twitch“. Dies haben verschiedene Vertreter der Unionsparteien und auch Renate Künast …