AfD-Fraktionen zum Mordanschlag auf Frank Magnitz: Gewalt gegen Volksvertreter gefährdet Demokratie!

Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …

Joachim Paul (AfD): Forderungen von Bellut, Wilhelm und Dreyer nach höherem Rundfunkbeitrag sind grotesk – trete wegen unverschämten „Forder-Ritualen“ und SWR-Hetzkommentar über Koblenzer Ratsentscheidung in Gebührenstreik!

Die Forderungen der Intendanten Thomas Bellut und Ulrich Wilhelm nach einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags, die von Malu Dreyer aufgegriffen worden sind, haben – insbesondere in den sozialen Medien – eine …

Joachim Paul (AfD) gegen Grundgesetzänderung: Landesregierung soll sich Baden-Württemberg anschließen – Bildungsföderalismus muss verteidigt werden

Das Land Baden-Württemberg mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat sich am heutigen Mittwoch im Plenum gegen eine Grundgesetzänderung ausgesprochen. Gegenwärtig versucht Baden-Württemberg, unter den Regierungen …