Martin Schmidt zum Desinteresse der Landesregierung an 30 Jahren Mauerfall

Martin Louis Schmidt (AfD) zur Besprechung der Großen Anfrage: „30 Jahre Mauerfall“: Desinteresse der Landesregierung ist skandalös und Schlag ins Gesicht der Opfer!

Bewusst am 17. Juni reichte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Große Anfrage „30 Jahre Mauerfall – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft“ (Drs. 17/9457) ein. In der …

Dr. Sylvia Groß zum Landesnetzwerk Schlau

Dr. Sylvia Groß (AfD): Sexualaufklärung an rheinland-pfälzischen Schulen erfordert hohe Qualifikation

Das von der Landesregierung geförderte Landesnetzwerk SCHLAU (Schwul-Lesbisch-Bi-Trans*-Aufklärung) tritt im Rahmen entsprechender Bildungs- und Aufklärungsveranstaltungen, sog. SCHLAU-Workshops, auch in Schulen auf.  Schüler sollen im Hinblick auf Diskriminierungen sexueller Identitäten sensibilisiert …

Dr. Timo Böhme (AfD): Alternative Wohnformen brauchen Geld statt Worte

Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …