Uwe Junge zu den Forderungen der GdP

Uwe Junge (AfD) zu den Forderungen der GdP für die kommunalen Vollzugsdienste: Die mit unserer Position identischen Forderungen müssen endlich Gehör finden!

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP)in Rheinland-Pfalz hat in einer Pressemitteilung vom 12.08.2020 Position zur Ausrüstung, Ausbildung und Stellung der kommunalen Vollzugsdienste in Rheinland-Pfalz bezogen. Neben einer angemessenen Bezahlung, einer den …

Uwe Junge zu den mangelhaften Antworten der Landesregierung auf AfD-Anfragen

Uwe Junge (AfD) über das Unvermögen der Landesregierung, Informationen von Landesbehörden einzuholen: Landesregierung ist entweder unfähig oder unwillig und missachtet damit die Opposition!

Das wichtigste Kontrollinstrument der Opposition sind Kleine und Große Anfragen an die Regierung. Die an die Landesregierung gestellten Anfragen sind innerhalb einer festgelegten Frist wahrheitsgemäß und vollständig im Sinne der …

Martin Schmidt zum Desinteresse der Landesregierung an 30 Jahren Mauerfall

Martin Louis Schmidt (AfD) zur Besprechung der Großen Anfrage: „30 Jahre Mauerfall“: Desinteresse der Landesregierung ist skandalös und Schlag ins Gesicht der Opfer!

Bewusst am 17. Juni reichte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Große Anfrage „30 Jahre Mauerfall – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft“ (Drs. 17/9457) ein. In der …

Dr. Sylvia Groß zum Landesnetzwerk Schlau

Dr. Sylvia Groß (AfD): Sexualaufklärung an rheinland-pfälzischen Schulen erfordert hohe Qualifikation

Das von der Landesregierung geförderte Landesnetzwerk SCHLAU (Schwul-Lesbisch-Bi-Trans*-Aufklärung) tritt im Rahmen entsprechender Bildungs- und Aufklärungsveranstaltungen, sog. SCHLAU-Workshops, auch in Schulen auf.  Schüler sollen im Hinblick auf Diskriminierungen sexueller Identitäten sensibilisiert …

Dr. Timo Böhme (AfD): Alternative Wohnformen brauchen Geld statt Worte

Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …