Bewusst am 17. Juni reichte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Große Anfrage „30 Jahre Mauerfall – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft“ (Drs. 17/9457) ein. In der …
Das von der Landesregierung geförderte Landesnetzwerk SCHLAU (Schwul-Lesbisch-Bi-Trans*-Aufklärung) tritt im Rahmen entsprechender Bildungs- und Aufklärungsveranstaltungen, sog. SCHLAU-Workshops, auch in Schulen auf. Schüler sollen im Hinblick auf Diskriminierungen sexueller Identitäten sensibilisiert …
Bildungsministerin Hubig (SPD) erklärte am 24. Oktober 2017 im Ausschuss für Bildung, die Landesregierung sei mit dem Ergebnis des IQB-Bildungstrends 2016 nicht zufrieden, sie werde deshalb nicht zur Tagesordnung übergehen. …
Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …
