Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium bereitet eine zügige Umsetzung vor, nachdem sich Bund und Länder auf eine Förderung für die Digitalisierung der Schulen einigten. Am 15. März soll der Bundesrat die dafür …
Wie die Rheinpfalz in ihrer heutigen Ausgabe vom 12. Februar 2019 berichtet, soll die Doppeluniversität Koblenz-Landau aufgegeben werden und stattdessen Landau mit Kaiserslautern fusionieren. Dazu Martin Louis Schmidt, für die …
Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen. Hierzu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Nach aktuellen Medienberichten schlägt die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Alarm. Recherchen zufolge, sind rund 60 Prozent der unter Elfjährigen heute keine sicheren Schwimmer. Der Grund: Es gibt immer weniger Schwimmbäder, auch …
Im Rahmen eines interfraktionellen Treffens der AfD-Landtagsfraktionen am 3./4. Februar 2019 in Mainz wurde folgende Erklärung verabschiedet: „Die anwesenden Medienpolitiker der AfD-Landtagsfraktionen fordern die sofortige Freilassung von Billy Six. Der …
Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgelegte Entwurf für ein KiTa-Zukunftsgesetz ist bei den Betroffenen auf heftige Kritik gestoßen. Mitarbeiter und Träger vieler Einrichtungen sehen insbesondere die Betreuungsqualität und die Arbeitsbedingungen …
Zur möglichen Erteilung von islamischem Religionsunterricht in Germersheim erklärt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir stehen dem islamischen Religionsunterricht kritisch gegenüber, lehnen ihn …
Der Trierische Volksfreund berichtet in seiner Ausgabe vom 21. Januar 2019 von der massiven Kritik des Landeselternbeirats an der vor zehn Jahren erfolgten Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen zur Realschule …
Mit dem Antrag „Modellprojekt zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von geringqualifiziert Beschäftigten zur Erlangung einer abgeschlossenen Berufsausbildung; ,Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen‘ “, Drucksache 17/7286, vom 14.09.2018, hat sich die AfD-Fraktion …
Die SPD-Landtagsfraktion fordert ein „Recht auf Mobilfunk“. Um dieses durchzusetzen, bringt der Fraktionsvorsitzende Schweitzer „lokales Roaming“ für Rheinland-Pfalz ins Spiel. Ein solches Roaming-Modell zog auch die Bundesetzagentur im Vorfeld der …
