Energiestandards für Immobilien
Energie / Energiekrise / Pressemitteilungen Fraktion / Ralf Schönborn

AfD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu den geplanten Energiestandards für Immobilien: Bürger vor finanzieller Überforderung durch ideologische Klimapolitik schützen!

Bundesklimaminister Robert Habeck (Grüne) und die EU-Bürokraten wollen die Bürger aufgrund von ideologischen „Klimaschutzzielen“ immer weiter schröpfen: Während auf Bundesebene bereits ab Januar 2024 neue konventionelle Öl- und Gasheizungen verboten …

Ruhegehaltsfähigkeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst wiederherstellen
Finanzen / Innere Sicherheit / Iris Nieland / Jan Bollinger / Peter Stuhlfauth / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger, Peter Stuhlfauth und Iris Nieland (alle AfD-Fraktion) zur Petition: Ruhegehaltsfähigkeit in Rheinland-Pfalz wiedereinführen und dynamisieren!

Am 16.03.2023 beschäftigte sich der Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Legislativeingabe 133/22, die sich mit der Dynamisierung und der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage befasst. Dazu Dr. Jan Bollinger, …