Anlässlich der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Energiekrise äußert sich Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die von der Landesregierung beschworene Zeitenwende ist weder entschlossen noch solidarisch. …
Am Donnerstag, dem 24. November 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine“ behandelt. Dieser …
Zur Auswertung der Sitzungen der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge zum Themenkomplex Hochwasservorsorge und Hochwasserschutz nimmt der 1. stellvertretende Vorsitzende und Obmann der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge, Dr. Jan Bollinger, wie …
