17. Dezember 2021 - AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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Michael Frisch und Jan Bollinger zum 2g Urteil Niedersachsen

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (beide AfD) zum Urteil des OVG Niedersachsen: 2-G auch in Rheinland-Pfalz abschaffen!

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom 16.12.2021 die in Teilen des Einzelhandels in Niedersachsen geltende 2-G-Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Entsprechend der Auffassung des erkennenden Gerichts handele es …

Demokratie / Michael Frisch

Michael Frisch (AfD): Wir lehnen erneute Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab!

Nach der heute beschlossenen erneuten Erhöhung der Abgeordnetendiäten äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass sich auch im zweiten Jahr von Corona, angesichts schlechter Wirtschaftszahlen und …

Joachim Paul (AfD-Fraktion) zu 10 Jahren No Hijab Day: Muslimischen Parallelgesellschaften entschlossen entgegentreten https://t.co/az3guM3MNp Am 1. Februar 2023 jährt sich der No Hijab Day zum 10. Mal. Im Rahmen der Kleinen Anfrage (Drs. 18/2912) des ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/VrgbUZU6qe
, vor 13 Stunden
Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD-Fraktion) zum Jahrestag der Polizistenmorde in Kusel https://t.co/5EUN90QHkI Heute vor einem Jahr am 31.01.2022 wurden die Polizeianwärterin Jasmin B. und ihr Kollege POK Alexander K. Opfer eines ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/7cs5MOwjMF
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Iris Nieland (AfD-Fraktion): Alle Grundsteuer-Bescheide vorläufig stellen - Frühabgeber dürfen nicht benachteiligt werden https://t.co/fKSQlGT1nL Die Abgabe der Feststellungserklärung für die neue Grundsteuer ab 2025 läuft schleppend. Am 31. Januar en ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/1Md8hkKIT5
, Jan 30

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Tag: 17. Dezember 2021

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