Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz lobt die Polizei ausdrücklich für ihre Kommunikation während des Corona-Spaziergangs in Koblenz am Montag und weist die Kritik von …
Der Rotmilan mit seiner Flügelspannweite von 1,75 Metern muß um sein Leben fürchten, seit ihn die Regierungs-Grünen als Störenfried ihres Great Reset ausgemacht haben. Ralf Schönborn, MdL: „Sein vom Boden …
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat mit Beschluss vom 16.12.2021 die in Teilen des Einzelhandels in Niedersachsen geltende 2-G-Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Entsprechend der Auffassung des erkennenden Gerichts handele es …
Nach der heute beschlossenen erneuten Erhöhung der Abgeordnetendiäten äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass sich auch im zweiten Jahr von Corona, angesichts schlechter Wirtschaftszahlen und …
18 Sägewerke führen eine 121 Millionen schwere Kartellklage gegen das Land, weil sie über lange Jahre – von 2005 bis 2018 – überhöhte Preise für Rundholz aus rheinland-pfälzischen Wäldern bezogen …
Martin Louis Schmidt, Sprecher für Kultur und Geschichte der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, betont die Notwendigkeit, dem Verlust an historischem Allgemeinwissen gerade unter Schülern durch vermehrten Einsatz von Zeitzeugen entgegenzuwirken. Schmidt erläutert: …
Staatssekretärin Eder gab heute im Energieausschuss des Landtages bekannt, dass der Pfälzerwald aus den aktuellen Windkraftplanungen des Landes im Rahmen des Landesentwicklungsprogramms (LEP) herausgenommen wurde. Was diese Mitteilung bedeutet, erklärt …
Laut einer neuen Umfrage der Beratungsgesellschaft EY unter den Kommunen in Deutschland wollen 70% der Gemeinden in den kommenden Monaten mehr Geld von Bürgern und Unternehmen verlangen. Auf der Liste …
„2G, 2G Plus und die angekündigten Kontaktbeschränkungen treffen Ungeimpfte übermäßig hart und machen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben unmöglich. Dabei zeigen Virologen klar auf, dass auch das sorglose Verhalten von …
„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese …
