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Monat: November 2021

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > 2021 > November
Iris Nieland zum Kommunalbericht 2021
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD) zur Vorstellung des Kommunalberichts 2021: Kommunaler Finanzausgleich mängelbehaftet, intransparent und unökonomisch!

Der Landesrechnungshof attestierte heute in seinem Kommunalbericht für das Jahr 2021 deutliche Mängel und ein bisweilen intransparentes und unökonomisches Vorgehen. „Da werden Kosten nicht dargestellt, unzutreffende Fakten vorgelegt und Einsparungsmöglichkeiten …

Dr. Jan Bollinger zu Straßenausbaubeiträgen
Abgeordnete / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Jan Bollinger / Verkehr / Wirtschaft & Infrastruktur

Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Haus und Grund: Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen!

Der 1. stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger unterstützt die Forderung des Eigentümerverbandes Haus und Grund, Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz vollständig abzuschaffen. Dr. Bollinger …

Dr. Bollinger zu 2G und Klage
Abgeordnete / Coronakrise / Fraktionsmitglieder / Gesundheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

AfD-Fraktion fordert 1G mit kostenlosen Corona-Tests für alle – Abgeordnete kündigen Klage gegen 2G an

Die Pläne der Landesregierung zur flächendeckenden Einführung von 2G und die Forderung des Metall-Arbeitgeberverbandes nach einem Sonderkündigungsrecht bei Ungeimpften halten wir für ungeheuerlich, potentiell verfassungswidrig und in jedem Fall gefährlich …

Kein Kahlschlag im Wald wegen dem Borkenkäfer
Pressemitteilungen Fraktion / Ralf Schönborn / Umwelt

Ralf Schönborn (AfD): Großkahlschlag gegen Borkenkäfer – Holzernte nicht durch Waldzerstörung retten!

Gegen den Kahlschlag von 180.000 Fichten auf der Montabaur Höhe im Westerwald, die zum besonders schutzwürdigen Flora-Fauna-Habitat (FFH-Gebiet) gehört, hat der Förster und Buchautor Peter Wohlleben Strafanzeige wegen rechtswidrigen Baumfällens …

Impfpflicht Pflegekräfte
Coronakrise / Jan Bollinger

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Impfpflicht für Pflegepersonal: Falsches Signal zur falschen Zeit!

Im Rahmen der gestrigen Videoschaltkonferenz der Bundekanzlerin mit den Regierungschefs der Länder haben die Länder eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegepersonal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegheimen und für mobile Pflegedienste bei …

78 Prozent der Haftbefehle treffen nichtdeutsche
Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD): fast 5.000 offene Haftbefehle in Rheinland-Pfalz zu Teils schwersten Delikten, Gesuchte zu 78% ausländische Staatsbürger!

In unserer Kleinen Anfrage unter der Drucksache 18/1372 wollten wir von der Landesregierung die Anzahl der offenen Haftbefehle in Rheinland-Pfalz in Erfahrung bringen. In ihrer Beantwortung unter der Drucksache 18/1565 …

negativzinsen Rheinland-Pfalz
Finanzen / Iris Nieland

Iris Nieland (AfD): Land nimmt über 41 Mio. € durch eigene Kredite ein. Einnahmen aus Negativzinsen des Landes verdeutlichen Schieflage in der Geldpolitik

Das Land Rheinland-Pfalz verbuchte im Jahr 2020 insgesamt 41,3 Mio. € durch Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung. Dieser Wert hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht, wie aus …

Corona 1-G
Coronakrise / Jan Bollinger / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger (AfD): 1-G statt ständigem „Bäumchen wechsel dich“!

Angesichts der sich ständig ändernden geltenden Bestimmungen der sog. Corona-Regeln fordert die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz einen Strategiewechsel. Statt 3-G, 2-G-Plus und 2-G soll nun einzig 1-G gelten, insbesondere vor dem …

Abschiebung eines Somaliers aus Cochem-Zell
Asyl / Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Dr. Jan Bollinger und Michael Frisch (beide AfD): Land sollte Kosten für die Abschiebung krimineller Asylbewerber ausgleichen!

Der Landkreis Cochem-Zell hat im April 2021 einen vorbestraften Vergewaltiger aus Somalia mit dem Ende seiner Haftstrafe abgeschoben. Wie jetzt bekannt geworden ist, beliefen sich die Kosten dieser Maßnahme auf …

Freiheit und Grundrechte sind unteilbar
Demokratie / Martin Schmidt / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch und Martin Louis Schmidt zum 9. November: Freiheit und Grundrechte müssen verteidigt werden

Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Am 9. November 1938 fanden in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen und Angehörige der SS töteten …

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Mainz bleibt Mainz: Planlose Politik führt zur Absage von Umzügen und Festen!

Und tschüss Fastnacht und Karneval! Sie lassen unsere Kultur am langen Arm verhungern!

Wie lange wollen Sie noch verschweigen, dass die Belastungsgrenze längst erreicht ist?

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  • Aufhebung #Maskenpflicht in #Fernzügen & #ÖPNV bedeutet Ende fast aller #Corona-Maßnahmen in #RLP. @Michael_Frisch_: Wir als #AfD-Fraktion begrüßen diese Entscheidung. Rückkehr zur Normalität & Ende aller medizinisch unsinnigen &freiheitsbeschränkenden Maßnahmen ist überfällig! https://t.co/uxWvAmVM3Z
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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Wirkungslosigkeit der Maskenpflicht zeigt, dass Verantwortliche jegliches Augenmaß verloren hatten https://t.co/RKaEfbFl4E Eine Studie der renommierten Cochrane Gesellschaft stellt nunmehr unmissverständlich klar, dass ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/qifBjuf4Po
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