WIR . FÜR SIE IM LANDTAG RHEINLAND-PFALZ!
Die AfD-Fraktion wurde im März 2021 mit 8,3 Prozent der Stimmen in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählt.
Seitdem hat sie zahlreichen Menschen wieder eine Stimme und politische Heimat gegeben. Außerdem wurden viele Nichtwähler mobilisiert und die Demokratie in unserem Land nachhaltig belebt.
Die neun Abgeordneten der rheinland- pfälzischen AfD-Fraktion nehmen ihre Aufgabe als Opposition sehr gewissenhaft, gründlich und mit großer Einsatzbereitschaft wahr. Das Themenspektrum ihrer parlamentarischen Arbeit ist breit gefächert. Wie vielfältig es ist, kann man auch auf dieser Webseite erfahren.
Neben den MdLs haben auch die Medien- und die Presseabteilung sowie die Fachreferenten erheblichen Anteil an der erfolgreichen Arbeit der Fraktion im Ganzen.
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Michael Frisch und Joachim Paul (beide AfD): GEW-Angriff auf Förderschulen ist skandalös – Stellt auch die CDU das Förderschulwesen in Frage?
In der Rhein-Zeitung vom 11. Oktober 2021 wird berichtet, Experten würden scharfe Kritik am Umgang von Rheinland-Pfalz mit den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention üben. Dabei wird Bezug genommen auf eine Studie
Joachim Paul (AfD): SWR hat moralische Verpflichtung für das Ahrtalradio
Am Freitag, dem 8. Oktober 2021 wurde im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Ungewisse Finanzierung des Ahrtalradios“ behandelt. In ihrem Bericht teilte die
Joachim Paul (AfD) zu SWR-Enthüllung: Ministerpräsidentin muss Frau Spiegel entlassen
Im Beitrag des SWR „Rechtsexperten halten Werbepraxis für verfassungswidrig – Umweltministerium warb jahrelang auf Facebook um Grünen-Klientel“ vom 8. Oktober 2021 wertet Diana zu Hohenlohe, Professorin für Öffentliches Recht an
Dr. Jan Bollinger (AfD): Kommunalverbände fest in Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe einbinden!
In einem Mitte September verfassten offenen Brief an die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag zeigten sich die kommunalen Spitzenverbände verwundert über die Tatsache, dass bislang kein kommunaler Spitzenverband als beratendes Mitglieder
Dr. Jan Bollinger (AfD) zu möglichem 2-G-Modell im Einzelhandel: Maßnahmen nicht durch Zahlengrundlage gerechtfertigt!
Laut Urteil des VG Frankfurt sind 2-G-Maßnahmen im Einzelhandel zulässig. Demnach dürften nach Anwendung nur noch geimpfte und genesene Personen ein Geschäft betreten. Die Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende
Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Eigentumsdelikten im Hochwasserkatastrophengebiet: Wer Notlagen anderer Menschen ausnutzt, muss zur Rechenschaft gezogen werden!
Vor wenigen Wochen wurden Eigentumsdelikte in den betroffenen Hochwasserkatastrophengebieten in Rheinland-Pfalz von einigen Medien und Politikvertretern noch als „Fake News“ abgetan. Jetzt liegt uns die Beantwortung der Kleinen Anfrage „Plünderungen
Ihre Abgeordneten der AfD-Fraktion
Thema Corona-Pandemie RLP:
Die Corona-Pandemie reicht längst weit über unser Privatleben hinaus und ist keine bloße Frage der Gesundheit mehr. Täglich erreichen uns neue Infiziertenzahlen und Meldungen über weitere Todesopfer. (…) Weiterlesen
Thema Grundfunk:
Irre Gehälter, überteuerte Produktionen, immer mehr unsinnige Sender und Kosten für die Bürger: So kann es mit ARD, WDR und Co. nicht länger weitergehen! (…) Weiterlesen
Kernthemen der Fraktion
Weitere Themen der AfD-Fraktion
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