IHRE STIMME IM LANDTAG

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Aktuelles zur Coronakrise in Rheinland-Pfalz

Die Corona-Pandemie reicht längst weit über unser Privatleben hinaus und ist keine bloße Frage der Gesundheit mehr. Täglich erreichen uns neue Infiziertenzahlen und Meldungen über weitere Todesopfer.

Die Bundesregierung veröffentlichte bereits im Jahr 2012 eine Analyse, in der ein ähnliches Szenario beschrieben wird und in der auch Präventions-, Vorbereitungs- und Lösungsansätze genannt werden. Derzeit stellt sich allerdings heraus, dass weder Bund noch Land auf diese Krise vorbereitet sind (…) WEITER LESEN

 
 
 

Bürger schützen, Wirtschaft stützen, Daten erheben, Ausstieg planen

Positionspapier der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
 und des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz 
zur Corona-Krise. WEITER LESEN

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Aktuelles aus der Fraktion

Geld für Unternehmen in der Not

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum 6-Punkte-Programm der AfD: Jobs in Automobil- und Zuliefererindustrie erhalten – Fesseln lösen, Zukunft sichern

Sowohl die Automobilindustrie selbst als auch die Zulieferer stehen vor schweren wirtschaftlichen Zeiten. Bereits vor der Corona-Krise war ein deutlicher Stellenabbau zu verzeichnen, welcher auch ortsansässige Betriebe und auspendelnde Rheinland-Pfälzer …

Aufnahme von Flüchtlingen

Matthias Joa (AfD) zur Forderung nach sofortiger Flüchtlingsaufnahme: Integrationsministerin Spiegel handelt in Corona-Krise verantwortungslos und kurzsichtig

Am heutigen Dienstag, den 7. April 2020, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) erneut Bundesinnenminister Seehofer aufgefordert, unmittelbar minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Rheinland-Pfalz wolle sich an deren Unterbringung …

Abschiebungen von Flüchtlingsverband verhindert

Matthias Joa (AfD): Flüchtlingsverbände und Flüchtlingsrat RLP verdrehen Tatsachen – Land schiebt nach wie vor nicht ausreichend ab

In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 6. April 2020 kritisieren der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz und der Arbeitskreis Asyl-Flüchtlingsrat RLP vermeintlich hohe Abschiebungszahlen in Rheinland-Pfalz, wobei sich die Argumentation ausschließlich …