Die Corona-Pandemie reicht längst weit über unser Privatleben hinaus und ist keine bloße Frage der Gesundheit mehr. Täglich erreichen uns neue Infiziertenzahlen und Meldungen über weitere Todesopfer.
Die Bundesregierung veröffentlichte bereits im Jahr 2012 eine Analyse, in der ein ähnliches Szenario beschrieben wird und in der auch Präventions-, Vorbereitungs- und Lösungsansätze genannt werden. Derzeit stellt sich allerdings heraus, dass weder Bund noch Land auf diese Krise vorbereitet sind (…) WEITER LESEN
Bürger schützen, Wirtschaft stützen, Daten erheben, Ausstieg planen
Positionspapier der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz zur Corona-Krise. WEITER LESEN
Sowohl die Automobilindustrie selbst als auch die Zulieferer stehen vor schweren wirtschaftlichen Zeiten. Bereits vor der Corona-Krise war ein deutlicher Stellenabbau zu verzeichnen, welcher auch ortsansässige Betriebe und auspendelnde Rheinland-Pfälzer …
Am 31. März 2020 erhielt die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Entwicklung der Beziehungen und des wirtschaftlichen wie kulturellen Austausches zwischen Rheinland-Pfalz …
Am heutigen Dienstag, den 7. April 2020, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) erneut Bundesinnenminister Seehofer aufgefordert, unmittelbar minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Rheinland-Pfalz wolle sich an deren Unterbringung …
Das Land Rheinland-Pfalz hat den Kommunen 100 Mio. Euro zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung gestellt. Der Gemeinde- und Städtebund sieht dies als zu wenig an und fordert ein Sofortprogramm …
Bildungsministerin Hubig will für den Fall, dass die Schulen über den 4. Mai hinaus geschlossen bleiben, für dieses Schuljahr das Sitzenbleiben aussetzen. Heinz-Peter Meidinger, der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, schlug …
In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 6. April 2020 kritisieren der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz und der Arbeitskreis Asyl-Flüchtlingsrat RLP vermeintlich hohe Abschiebungszahlen in Rheinland-Pfalz, wobei sich die Argumentation ausschließlich …
