„Spätestens am „Jüngsten Tag“ werden auch die Sünden der Schönfärberei und Vernachlässigung der Pflichten offengelegt werden. In Ludwigshafen hat die Altparteienpolitik nun einen Vorgeschmack auf diesen „Jüngsten Tag“ der Infrastruktur …
Mit einem Antrag zu einer atomwaffenfreien Welt und der Aufforderung an die Landesregierung, sich für die Ratifizierung des UN-Vertrags über das Verbot von Kernwaffen auf Bundesebene einzusetzen, endete die heutige …
Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …
Im Wahlkreisbericht 2018 für die 17. Wahlperiode schlägt die Landesregierung dem Landtag eine Reihe von Neugliederungen von Wahlkreisen vor. Wahlkreise, deren Wahlberechtigte mit 25 von Hundert über oder unter dem …
Am 12.08.2019 wurde vor dem Landgericht Koblenz in der Sache „Damian Lohr gegen die SPD-Fraktion“ ein Vergleich geschlossen. Demzufolge hat die SPD-Fraktion Damian Lohr zu Unrecht unterstellt, an einer Veranstaltung …
Die AfD-Fraktion hat in einer von ihr beantragten aktuellen Debatte des Landtages eine Sonderwirtschaftszone für die Westpfalz gefordert. Sie begründet dies mit der jüngst veröffentlichten Regionalstudie des Instituts für Wirtschaft …
