Am heutigen Tag stellte Innenminister Lewentz die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2018 vor. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Innenminister Lewentz biegt sich die …
Die Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Paul (Drucksachen 17/8171 und 17/8335) förderten zutage, dass der Krankenstand von Lehrkräften an öffentlichen Schulen in erheblichem Maße angestiegen ist. An den Realschulen plus …
Anlässlich der veröffentlichten Zahlen von Abschiebungen und „Freiwilligen Ausreisen“, äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion die Steigerung der absoluten …
Medienberichten vom 19.03.2019 zufolge, erwägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Kürzung des Bundeszuschusses für die Kosten der Integration in den Kommunen von bislang 4,7 auf zukünftig nur noch 1,3 Milliarden Euro. …
Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin hat am 14.03.2019 ihr Krankenhausinvestitionsprogramm 2019 vorgestellt. Dazu Frau Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen zunächst die Erhöhung des Fördervolumens um …
Am gestrigen Donnerstag, 14.03.2019, berichtete der SWR in seiner Abendsendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ über die Gründe für das häufige Scheitern von Abschiebungen. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag …
