Die Corona-Pandemie reicht längst weit über unser Privatleben hinaus und ist keine bloße Frage der Gesundheit mehr. Täglich erreichen uns neue Infiziertenzahlen und Meldungen über weitere Todesopfer.
Die Bundesregierung veröffentlichte bereits im Jahr 2012 eine Analyse, in der ein ähnliches Szenario beschrieben wird und in der auch Präventions-, Vorbereitungs- und Lösungsansätze genannt werden. Derzeit stellt sich allerdings heraus, dass weder Bund noch Land auf diese Krise vorbereitet sind (…) WEITER LESEN
Bürger schützen, Wirtschaft stützen, Daten erheben, Ausstieg planen
Positionspapier der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz zur Corona-Krise. WEITER LESEN
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat sich der Verbraucherschutzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags am heutigen Donnerstag, 4. Juni 2020, mit der Entschädigung von über 158.000 Betrugsopfern des Speyerer Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA befasst. Zur …
Zum neuen Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung nimmt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, wie folgt Stellung: „Die halbherzige Kopie von AfD-Forderungen geht nicht weit genug! Wir …
Der Entwurf des zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (zweites Pandemiegesetz), sieht vor, dass die Krankenkassen künftig die Kosten für Testungen auf eine …
Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, teilte im Rahmen seines jüngsten Mainz-Besuches mit, dass er den türkischen Präsidenten Erdogan nicht als Islamisten sehe und es ablehne, Ditib unter …
Aus dem SWR-Beitrag vom 3. Juni 2020 mit dem Titel „Hubig will Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen“ (Link: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hubig-abstand-schulen-100.html) geht hervor, dass Stefanie Hubig, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz und Präsidentin der Kultusministerkonferenz, …
Medienberichten aus dem Trierischen Volksfreund und dem SWR zufolge, möchte die Landes-SPD sich verstärkt dem Dienst und der Nachwuchsgewinnung der freiwilligen Feuerwehr zuwenden. Die neuesten Ansätze der SPD-geführten Landesregierung zur …
