Auch in Brandenburg sollen die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden. Dort hat die SPD-geführte Landesregierung entsprechende Maßnahmen angekündigt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die angekündigte Maßnahme …
Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus Jockgrim, Tobias Rackebrandt, arbeitet beim Bundesamt …
Presseberichten zufolge, hat Kanzlerin Angela Merkel die guten Ansätze zur Abschaffung der Doppelverbeitragung zur Krankenversicherung von Betriebsrenten und Direktversicherungen abgewürgt. Sie begründet dies mit ‚Einnahmeverlusten‘. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende …
Am 14.02.2019 debattierte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene. Bereits am 28.11.2018 hat die AfD-Fraktion einen ähnlich lautenden Punkt auf die …
Laut Pressemitteilung fordert die CDU-Fraktion eine fraktionsübergreifende Initiative, um das Projekt einer Alternativstrecke für den Schienengüterverkehr zum Mittelrheintal voranzubringen. Hierzu meint Dr. Jan Bollinger (AfD): „Gerne unterstützen wir diese Initiative …
Nach der Einigung von FCK-Hauptsponsor Harald Layenberger mit den Erben von Fritz Walter und einem Auktionshaus wird nun geprüft, wer den Nachlass des Ehrenspielführers der deutschen Fußballnationalmannschaft der Öffentlichkeit zugänglich …
