Der Vorstand der AfD-Fraktion teilt im Auftrag der Fraktion folgenden Fraktionsbeschluss mit: Herr Ahnemüller (MdL) ist mit sofortiger Wirkung nicht mehr Angehöriger der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Er wurde per …
Anlässlich des Tagesordnungspunktes 13 im heutigen Innenausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz „Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück Kreis“ äußert sich Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz wie folgt: „Das Kirchenasyl ist …
Medienberichten zufolge war der Attentäter von Amsterdam trotz behördlicher Hinweise nicht auf sein Gefährdungspotential hin überprüft worden. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Trotz der eingeführten Rasterfahndung …
Am Sonntag, dem 16. September 2018 veranstaltet der Landesverband Rheinland-Pfalz des Bundes der Vertriebenen (BdV) in Germersheim den Tag der Heimat. Festredner ist Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Dazu Martin …
Laut dem rheinland-pfälzischen Innenministerium ist die Zahl der Angriffe auf rheinland-pfälzische Polizisten im vergangenen Jahr leicht gesunken. Trotzdem kein Grund zur Freude, denn die Brutalität hat zugenommen. Laut einem SWR …
Aufgrund des Kassenüberschusses der Kommunen geht die Landesregierung von einer historisch guten Entwicklung der kommunalen Finanzen aus. Dazu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die …
