Matthias Joa (AfD) zur IW-Studie: Westpfalz verliert weiter an Boden – Landesregierung sitzt Thematik aus – aktuelle Debatte im August-Plenum beantragt

Westpfalz verliert weiter an Boden. Landesregierung sitzt Thematik aus

Wie aus der „IW Regionalstudie 2019“ hervorgeht, verlieren große Teile der Westpfalz weiter an Boden. Unter anderem eine hohe Verschuldung, die massive Gefährdung der Infrastruktur, eine schwierige demographische Situation und die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung großer Teile der Region werden sehr kritisch betrachtet.

Hierzu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wiederholt hat die AfD-Fraktion die Situation der Westpfalz, und insbesondere der Stadt Pirmasens, in Ausschuss und Plenum thematisiert. Außer Beschönigungen oder Durchhalteparolen war kein Willen zu erkennen, das heiße Thema anzupacken – lieber lässt man Region und Menschen am langen Arm verhungern.

Matthias Joa fordert: „Wir müssen uns entscheiden. Wenn die Abwärtsspirale gebrochen werden soll, braucht es ein umfangreiches Maßnahmenpaket. Eine Entschuldung wäre ein wichtiger erster Schritt und ist landesweit überfällig, um die Kommunen von dem enormen Schuldenberg zu befreien, der sich in bald 30 Jahren sozialdemokratischer Misswirtschaft aufgetürmt hat. Alleine wird sie die strukturellen Probleme der Westpfalz aber nicht lösen. Die AfD-Fraktion hat deswegen eine aktuelle Debatte im August-Plenum beantragt und wird hierzu ein Konzept vorstellen. Auch im Wirtschaftsausschuss des Landtages werden wir die Thematik aktiv weiter vorantreiben.

Wenn wir die Herausforderungen in der Westpfalz nicht angehen, wird sich die Lage weiter verschlechtern, und eine ganze Region in den Abgrund ziehen. Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung sind halbherzig und wenig strukturiert. Sie legen den Verdacht nahe, dass Frau Dreyer die Region faktisch abgeschrieben hat und froh ist, medial nicht mit der verzweifelten Situation vieler Menschen belästigt zu werden. Daten und Fakten sind katastrophal und selbst von der in Beschwichtigung und Bagatellisierung bestens geübten Landesregierung nicht mehr zu bestreiten. Internet, Infrastruktur, strukturelle Kostenstruktur – die Märchen der Landesregierung fallen krachend ins sich zusammen“, so Matthias Joa

Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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