Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ seien die Chancen in den darbenden Regionen der Pfalz – u. a. in Pirmasens, Zweibrücken und Kaiserslautern, aber auch in Ludwigshafen.
„Wird nicht gehandelt, so wird insbesondere die Abwärtsspirale in der Westpfalz kaum noch zu durchbrechen sein. Die Aussagen des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers, Dr. Volker Wissing, die abgehängten Regionen der Westpfalz hätten Zukunftsperspektiven wie Köln oder das wohlhabende Düsseldorf, wirken vor diesem Hintergrund zynisch und verharmlosend“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Joa.
Der Pfälzer Abgeordnete erklärt weiter: „Die AfD-Fraktion geht bei gleichbleibendem (= mangelhaften) Engagement der Landesregierung von einer weiteren Abwanderung, dem weiteren Zuzug von Sozialleistungsempfängern und einer durch die Kommunen selbst nicht mehr lösbaren Verschuldungssituation aus. Wir fordern die Landesregierung auf, das Offensichtliche nicht mehr zu leugnen und als Populismus abzutun. Die Westpfalz braucht Hilfe und ein abgestimmtes Maßnahmenpaket – umgehend. Es sei denn, der Tod auf Raten und das weitere Abrutschen einer ganzen Region stellt eine ernsthafte Alternative für die Landesregierung dar“, so Matthias Joa.
Matthias Joa ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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