Joachim Paul (AfD) zu Bad Bergzabern ohne Internet: Versorgung des ländlichen Raums für zuverlässige Unternehmen attraktiv gestalten

In Teilen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern gibt es seit dem 1. Juli 2019 weder funktionierendes Internet noch Telefonfestnetz. Der Grund dafür ist die Vertragsauflösung zwischen dem Berliner Unternehmen New Fibre Networks GmbH „Lyte“ und dem für die Betreibung und Wartung beauftragten Unternehmen NX4 Networks GmbH.  Laut Aussage von Jürgen Winter, Geschäftsführer von NX4 Networks, habe Lyte Rechnungen für erbrachte Leistungen nicht beglichen, weshalb man sich zur Kündigung des Vertrages gezwungen sah. Lyte wiederum behauptet in einem Schreiben an die Kunden, dass entsprechende Leistungen von Beteiligten nicht gemäß der geforderten Qualitätsstandards erbracht worden seien. Ein konkretes Datum, ab wann die Kunden wieder einen funktionierenden Internet- und Telefonzugang haben, nannte das Unternehmen nicht. Ortsansässige Unternehmer berichten in diesem Zusammenhang bereits von massiven Umsatzeinbußen.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die besten Glasfaserleitungen bringen dem Verbraucher nichts, wenn sie nicht ordentlich betrieben und gewartet werden. Das zeigt der aktuelle Fall in Bad Bergzabern. Während der Großteil des Landes noch sehnsüchtig auf den Glasfaserausbau wartet, liegt hier die vorhandene Infrastruktur brach.  Das ist nicht hinnehmbar.“

Paul weiter: „Das Schweizer Unternehmen RMT, welches hinter Lyte steht, hat den Glasfaserausbau zwar aus eigener Tasche bezahlt, jedoch gab es bereits im letzten Jahr Beschwerden von Seiten der Bürger und Probleme mit dem Ausbau, der planlos erfolgte und für den es an Bauarbeitern mangelte. Bund und Land müssen über eine Aufstockung des Förderprogramms für den Breitbandausbau nachdenken, um die Wirtschaftlichkeitslücke soweit zu schließen, dass die Versorgung des ländlichen Raums auch für zuverlässige Unternehmen attraktiv wird. Der Ausbau der Breitbandversorgung entscheidet über die Zukunft des Standortes Rheinland-Pfalz bzw. Deutschland. Angesichts der aktuellen Versorgungssituation können Experten über unser Land nur noch den Kopf schütteln.“

Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.