Joachim Paul (AfD): Weltweit Rang 70 – Mobilfunkversorgung ist katastrophal – Landesregierung muss Forderungen der ‚Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse‘ umsetzen

Deutschlands Mobilfunk Weltweit auf dem 70. Platz

Eine neue Studie des App-Anbieters Etrality, so berichteten zahlreiche Zeitungen und Nachrichtenmagazine, beziffert die Mobilfunknetzabdeckung in Deutschland, bezogen auf die  Fläche, mit lediglich 65,5 Prozent. Damit würde Deutschland im internationalen Vergleich Rang 70 belegen. Auch im europäischen Vergleich zählt Deutschland zu den Schlusslichtern.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Glaubt man der Landesregierung, so gibt es mit dem Mobilfunknetz im Land kaum Probleme. Die Abdeckung ist gut, der Ausbau geht voran, 5G steht in den Startlöchern und die letzten Funklöcher werde man im Rahmen des Monitoring schon finden. So ungefähr klingen die Aussagen, die man immer wieder zu hören bekommt. Die Studie hat nun allerdings gezeigt, wie verheerend die Lage tatsächlich ist. Platz 70 im weltweiten Vergleich. Das ist für die größte Volkswirtschaft Europas schlichtweg eine Katastrophe.

Joachim Paul weiter: „Die Landesregierung muss die Forderungen der ‚Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse‘ ernst nehmen. Wir brauchen ein landeseigenes Förderprogramm für den Mobilfunkausbau, eine umfassende Ermittlung des Status Quo der Mobilfunkversorgung, eine Abkehr von der haushaltsbezogenen Versorgung hin zur flächenbezogenen Versorgung und eine Reform der Frequenzzuteilungen, um den Ausbau zu beschleunigen. Das sind im Übrigen auch alles Forderungen, die wir mit Anträgen ins Plenum eingebracht haben –  abgelehnt durch die Altparteien. Wir fühlen uns durch den Bericht der Kommission bestätigt und werden an unseren Forderungen festhalten.

Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

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