Iris Nieland (AfD-Fraktion): Werden wir wieder zum kranken Mann Europas?

Iris Nieland zum Haushaltsplan 08 Wirtschaft

Die Wirtschaftsprognose der EU-Kommission und der Analysten von Goldman Sachs sagen für das kommende Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,1 Prozent voraus. Damit soll die Konjunktur so stark wie in keinem anderen Euro-Staat schrumpfen. Noch dazu sollen nach Prognose der Bundesbank die Inflationsraten bis 2025 weit über dem früheren Niveau bleiben.

Dazu Iris Nieland, Sprecherin für Hauhalt- und Finanzen der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Jeden Tag warnen wir und auch deutsche Experten vor den Folgen der zu hohen Energiepreise. Die langfristige Perspektive für energieintensive Branchen, sei es nun die chemische Industrie oder der handwerkliche Bäckereibetrieb, wird erst wiederkommen, wenn es zu einem grundlegenden Wandel in der Energiepolitik kommt und wir wieder günstiges Erdgas bekommen. Alarmierend ist, dass nun auch etliche Betriebe unter der erdrückenden Bürokratie und den Auflagen ächzen. Eine Lösung dieser beiden Probleme ist seitens der Ampelregierung aber nicht in Sicht. Ich stelle fest: Die Wirtschaftspolitik hier in Rheinland-Pfalz ist ermattet und nur noch als Gängelei zu beschreiben. Die Ampel-Regierungen in Bund und Land sind zu strukturellen Änderungen nicht Willens und in der Lage. Verkrustet, planlos und getrieben vom grünen Bündnispartner. Deswegen braucht unser Land endlich und dringend einen Wechsel der Politik und zwar vor allem und ganz besonders beim Personal.

Iris Nieland weiter: „Deutliche Aufstockungen des Landesstraßenprogramms in Höhe von 40 Mio. Euro, die Auszahlung kommunaler Gelder direkt an die Kommunen selbst und eine Entschädigung für erhöhten Untersuchungs- und Dokumentationsaufwand.

Iris Nieland betont: „Unsere Anträge und Forderungen sind solide finanziert und weisen den Weg für gute, zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik im Bund und in Rheinland-Pfalz.

Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.