Diesel-Fahrverbot in Mainz vorläufig abgewendet, Dr. Jan Bollinger (AfD): „Den Diesel-Fahrern in Mainz und in Rheinhessen fällt damit ein Stein vom Herzen“

Die Stadt Mainz hat heute bekannt gegeben, dass es vorerst keine Diesel-Fahrverbote geben wird. Der Durchschnittswert für die Stickoxidbelastung lag in der Mainzer Parcusstraße in den ersten sechs Monaten mit 42µg nur knapp über dem offiziellen Grenzwert.

„Den Diesel-Fahrern in Mainz und in Rheinhessen fällt damit ein Stein vom Herzen“, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger. Stadtratsmitglied Arne Kuster ergänzt: „Die Stadt Mainz hat es dank der von den AfD-Fraktionen in Stadt und Land seit langem geforderten Maßnahmen, nämlich dank der Nachrüstung der Dieselbusse und dank der Neuanschaffung moderner Dieselbusse, geschafft, Fahrverbote zu vermeiden.“

Dr. Jan Bollinger erklärte weiter: „Es war allerdings unnötig, die Sache so spannend und nervenzehrend für die Diesel-Fahrer zu machen. Durch sachgerechte, also erhöhte, Grenzwerte und eine bessere Positionierung der Messstationen, hätte man die gesamte Debatte auch in Mainz schon sehr früh beenden können.“

Ferner wies Dr. Jan Bollinger auf folgendes hin: „Die Rechnung der Stadt Mainz ist bislang ohne den Wirt gemacht. Wir haben ja in Deutschland die einzigartige Situation, dass letztlich der Geschäftsführer der DUH, Jürgen Resch, über Diesel-Fahrverbote entscheidet. Eine neue Klage der DUH gegen Mainz ist wahrscheinlich. Und über den vorerst glücklichen Ausgang der Fahrverbotsdebatte in Mainz sollten wir nicht vergessen, dass rheinland-pfälzische Pendler in vielen grenznahen Städten, z.B. in Bonn und Frankfurt, bald von Fahrverboten betroffen sein werden.“

Dr. Jan Bollinger ist Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.