Krankenversicherung von Betriebsrenten

Dr. Timo Böhme (AfD) zum Doppelbeitrag für Betriebsrenten: Die Kanzlerin der Anderen

Presseberichten zufolge, hat Kanzlerin Angela Merkel die guten Ansätze zur Abschaffung der Doppelverbeitragung zur Krankenversicherung von Betriebsrenten und Direktversicherungen abgewürgt. Sie begründet dies mit ‚Einnahmeverlusten‘. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende …

Iris Nieland (AfD) zur wirtschaftlichen Lage der rheinland-pfälzischen Haushalte: Landesregierung saniert ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …

Dr. Timo Böhme (AfD) zur gestrigen Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz: Staatswirtschaft als deutscher Weg der Integration

Der Anteil der Regelleistungsberechtigten (Hartz IV) aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern ist in Rheinland-Pfalz erneut stark angestiegen. Dies begründete die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Bätzing-Lichtenthäler (SPD), im Rahmen …

Matthias Joa (AfD) zur wirtschaftlichen Situation in Pirmasens: AfD bemüht sich um konstruktive Lösungen, Grüne üben sich in Wählerbeschimpfung

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz referierte der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Joa, am 18. Oktober die Fakten zur schwierigen Situation in Pirmasens. Real schrumpfte die Wirtschaftsleistung der kreisfreien Stadt …