Michael Frisch zur Corona-Bekämpfung

Michael Frisch (AfD) zu den am 25.11. beschlossenen Corona-Maßnahmen: Wir brauchen eine neue Corona-Strategie

Am 25.11.2020 beschlossen Bund und Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Der November-Lockdown hat ganz offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung …

Betrugsopfern vom Maxda helfen

Michael Frisch (AfD): AfD-Fraktion bringt Maxda-Skandal erneut auf die Tagesordnung des Verbraucherschutzausschusses – Betrogene Verbraucher müssen besser über ihre Entschädigungsansprüche informiert werden

Auf Antrag der AfD-Fraktion wird sich der Verbraucherschutzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags am morgigen Dienstag, dem 3. November 2020, erneut mit der Entschädigung von über 158.000 Betrugsopfern des Speyerer Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA …

Jobverluste sollen auf Corona abgeschoben werden

Matthias Joa (AfD) zum SPD-Hilfsprogramm für die Fahrzeugbranche: Von wegen „Technologieoffenheit“ – tausende verlorene Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gehen auf Kosten der SPD!

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, möchte den strukturell und konjunkturell angeschlagenen Unternehmen nun plötzlich „Perspektiven eröffnen“. Transformationskurzarbeitergeld und geförderte Qualifizierungsmaßnahmen seien nun das Gebot der Stunde. Weiterhin wird …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Dr. Wissing als Minister und FDP-Generalsekretär

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum designierten FDP-Generalsekretär Wissing: In der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit kann sich Rheinland-Pfalz keinen Teilzeitminister leisten!

In der Fragestunde des rheinland-pfälzischen Landtags reagierte der sonst nicht um Worte verlegene Staatsminister Dr. Volker Wissing ungewohnt schmallippig und ausweichend auf Nachfragen der AfD-Fraktion zur mutmaßlichen zeitlichen Belastung durch …

Flughafen Hahn

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum Expertenbericht zum Flughafen Frankfurt-Hahn: Warnungen der AfD wurden in den Wind geschlagen – Landesregierung schindet Zeit und nimmt Verantwortung nicht wahr

Eine aktuelle Studie der Umweltorganisation BUND zeichnet ein düsteres Bild von der Rentabilität und Zukunftsfähigkeit des Flughafens Frankfurt-Hahn. Nur 3 von 14 untersuchten regionalen Airports hätten einen verkehrspolitischen Nutzen durch …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zum Abzug der US-Truppen aus Spangdahlem

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum US-Abzug in Spangdahlem: SPD-Polemik gegen US-Regierung und Vulgärpazifismus tragen Früchte – jetzt müssen Kommunen und Arbeitnehmer unterstützt werden!

Der angekündigte, wohl weitgehende US-Abzug aus Spandalehm wird bis zu 4.000 Soldaten und bis zu 800 deutsche Zivilbeschäftigte betreffen. Nach Medienberichten sollen alle F16-Kampfflugzeuge nach Italien verlegt werden, was auf …