Iris Nieland zu Änderungen im Haushalts- und Vergaberecht

Iris Nieland (AfD) zur Änderung Haushalts- und Vergaberechtlicher Vorschriften: Kontrolle ist gut, Vollbeschäftigung ist besser

In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung der Haushaltsordnung, der Gemeindehaushaltsverordnung, des Mittelstandsförderungsgesetzes und des Tariftreuegesetzes beschlossen.   Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen …

Dr. Jan Bollinger zu Windkraftförderung durch die D.I.H.K.

Dr. Jan Bollinger (AfD) widerspricht DIHK beim Thema Windkraftausbau: Nicht mit Pflichtbeiträgen gegen die Interessen der Mitglieder agieren!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, reagierte mit Unverständnis auf die Forderung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, den Windkraftausbau zu erleichtern. Dr. Jan Bollinger: „Die sogenannte …

Dr. Timo Böhme zur Sperrung der Hochstraße in Ludwigshafen

Dr. Timo Böhme (AfD) zur Sperrung der Hochstraße in Ludwigshafen: Ein Vorgeschmack auf den „Jüngsten Tag“ für die Verkehrsinfrastruktur.

„Spätestens am „Jüngsten Tag“ werden auch die Sünden der Schönfärberei und Vernachlässigung der Pflichten offengelegt werden. In Ludwigshafen hat die Altparteienpolitik nun einen Vorgeschmack auf diesen „Jüngsten Tag“ der Infrastruktur …

Matthias Joa zum Teilhabeatlas in Bezug zur Westpfalz

Matthias Joa (AfD) zum Teilhabeatlas des Berlin-Instituts: Forderung nach mehr Unterstützung für die Westpfalz und Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone wird untermauert!

Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …

Deutschlands Mobilfunk Weltweit auf dem 70. Platz

Joachim Paul (AfD): Weltweit Rang 70 – Mobilfunkversorgung ist katastrophal – Landesregierung muss Forderungen der ‚Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse‘ umsetzen

Eine neue Studie des App-Anbieters Etrality, so berichteten zahlreiche Zeitungen und Nachrichtenmagazine, beziffert die Mobilfunknetzabdeckung in Deutschland, bezogen auf die  Fläche, mit lediglich 65,5 Prozent. Damit würde Deutschland im internationalen …

Matthias Joa (AfD) zur Krise der Autoindustrie: Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz …

Westpfalz verliert weiter an Boden. Landesregierung sitzt Thematik aus

Matthias Joa (AfD) zur IW-Studie: Westpfalz verliert weiter an Boden – Landesregierung sitzt Thematik aus – aktuelle Debatte im August-Plenum beantragt

Wie aus der „IW Regionalstudie 2019“ hervorgeht, verlieren große Teile der Westpfalz weiter an Boden. Unter anderem eine hohe Verschuldung, die massive Gefährdung der Infrastruktur, eine schwierige demographische Situation und …