Iris Nieland (AfD) zur wirtschaftlichen Lage der rheinland-pfälzischen Haushalte: Landesregierung saniert ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …

Dr. Timo Böhme (AfD) zur gestrigen Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz: Staatswirtschaft als deutscher Weg der Integration

Der Anteil der Regelleistungsberechtigten (Hartz IV) aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern ist in Rheinland-Pfalz erneut stark angestiegen. Dies begründete die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Bätzing-Lichtenthäler (SPD), im Rahmen …

Matthias Joa (AfD) zur wirtschaftlichen Situation in Pirmasens: AfD bemüht sich um konstruktive Lösungen, Grüne üben sich in Wählerbeschimpfung

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz referierte der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Joa, am 18. Oktober die Fakten zur schwierigen Situation in Pirmasens. Real schrumpfte die Wirtschaftsleistung der kreisfreien Stadt …