Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kritisiert die neuen Einschränkungen für den Einzelhandel: “Die Regelung, dass ab einer Verkaufsfläche von 800 qm nur noch ein Kunde pro 20 Quadratmeter erlaubt …
Am 25.11.2020 beschlossen Bund und Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Der November-Lockdown hat ganz offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung …
Die beiden Landtagsabgeordneten Matthias Joa und Dr. Jan Bollinger wenden sich gegen Pläne der EU-Kommission für eine neue Abgasnorm Euro 7. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Joa erklärt: „Die deutsche …
Auf Antrag der AfD-Fraktion wird sich der Verbraucherschutzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags am morgigen Dienstag, dem 3. November 2020, erneut mit der Entschädigung von über 158.000 Betrugsopfern des Speyerer Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA …
Wie das statistische Landesamt meldete, ging das BIP in Rheinland-Pfalz im zweiten Quartal um 6,8 % zurück. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger kommentierte die negative Entwicklung wie …
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, möchte den strukturell und konjunkturell angeschlagenen Unternehmen nun plötzlich „Perspektiven eröffnen“. Transformationskurzarbeitergeld und geförderte Qualifizierungsmaßnahmen seien nun das Gebot der Stunde. Weiterhin wird …
In der Fragestunde des rheinland-pfälzischen Landtags reagierte der sonst nicht um Worte verlegene Staatsminister Dr. Volker Wissing ungewohnt schmallippig und ausweichend auf Nachfragen der AfD-Fraktion zur mutmaßlichen zeitlichen Belastung durch …
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger zeigte sich erstaunt über die Lobby-Kontakte der rheinland-pfälzischen Landesregierung zu dem Skandalunternehmen Wirecard. Das Unternehmen wollte laut Presseberichten einen Großauftrag über die …
Eine aktuelle Studie der Umweltorganisation BUND zeichnet ein düsteres Bild von der Rentabilität und Zukunftsfähigkeit des Flughafens Frankfurt-Hahn. Nur 3 von 14 untersuchten regionalen Airports hätten einen verkehrspolitischen Nutzen durch …
Der angekündigte, wohl weitgehende US-Abzug aus Spandalehm wird bis zu 4.000 Soldaten und bis zu 800 deutsche Zivilbeschäftigte betreffen. Nach Medienberichten sollen alle F16-Kampfflugzeuge nach Italien verlegt werden, was auf …
