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Schlagwort: Ukraine

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Ukraine
Partnerregion Ukraine
Kultur & Tourismus / Martin Schmidt / Pressemitteilungen Fraktion

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) über Plenarantrag zu ukrainischer Partnerregion: Ausgrenzung des Ideengebers ist unanständig – Chance auf starkes Signal verpasst

Am Donnerstag, dem 24. November 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine“ behandelt. Dieser …

solidarität mit der Ukraine
Abgeordnete / Kultur & Tourismus / Martin Schmidt / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Martin Louis Schmidt und Michael Frisch (beide AfD): Größtmögliche Solidarität und Partnerschaft mit der Ukraine

„Wir begrüßen es als AfD-Fraktion sehr, dass konkrete Unterstützungen für Opfer des russischen Angriffskrieges in der Ukraine jetzt auch auf der Ebene der Regionalpartnerschaften abgewickelt werden“, erklärt der Kulturpolitiker Martin …

Sicherheit für ukrainische Flüchtlinge
Innere Sicherheit / Jan Bollinger / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (beide AfD): Sicherheit für ukrainische Frauen und Kinder in Rheinland-Pfalz garantieren!

Nach der Vergewaltigung einer 18-jährigen Ukrainerin in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft am 6. März 2022 fordert die AfD-Fraktion präventive Schutzmaßnahmen für Rheinland-Pfalz. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Das System ist überlastet! Neue Asylwelle trifft uns alle hart!

Ausländer-Banden das Handwerk legen!

Paul zerlegt Staatsfunk und CDU gleich mit!

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  • #Landesregierung #RLP muss für #Pflege verstärkt aktiv werden, so @PflegeGes. #Pflegebedürftige Menschen erhalten oft keine angemessene Versorgung. @Michael_Frisch_: Land muss hochwertige Versorgung dauerhaft sicherstellen! #Fachkräftemangel bekämpfen, #Insolvenzen verhindern! https://t.co/bXwAM2bdFi
    , vor 11 Stunden
  • Ralf Schönborn, agrarpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion: #EU-Pflanzenschutzverordnung kommt Berufsverbot für #Winzer in #RLP gleich. Wir müssen unsere Winzer und unser Pfälzer Kulturerbe schützen. https://t.co/ebtGVOWsQT https://t.co/uTthdOJLfD
    , Jun 6
  • Nachbesserung bei #Katastrophenschutz durch @innen_rlp: Neue Behörde, veränderte Zuständigkeiten, mehr Personal & bessere Ausrüstung. @Michael_Frisch_: Damit greift das Innenministerium alte AfD-Forderungen auf. #Landesregierung handelt endlich - wenn auch viel zu spät! https://t.co/HnoT02C6uV
    , Jun 5
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