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Schlagwort: Türkei

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Türkei
Türkei will das Internet kontrollieren
Abgeordnete / Netzpolitik / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) – Türkei will soziale Medien kontrollieren und kopiert NetzDG – Autokraten lernen von Maas und Lambrecht

Abgeordnete / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Kultur / Pressemitteilungen Fraktion / Soziales

Uwe Junge (AfD): Türken in Rheinland-Pfalz offensichtlich wenig integriert

Zur Präsidentschaftswahl in der Türkei haben im türkischen Generalkonsulat in Mainz 64,5 Prozent für Staatspräsident Erdogan gestimmt. Das sind 12 Prozent mehr, als der Durchschnitt des Gesamtwahl-ergebnisses. Noch am Abend …

Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Pressemitteilungen Fraktion

Uwe Junge (AfD) zum Mord an Susanna: Die Politik muss Konsequenzen ziehen

Am Mittwoch, den 06.06.2018 fand die Polizei die Leiche der 14-jährigen Susanna Feldmann nahe der Bahngleise in einem Feld in Wiesbaden-Erbenheim. Tatverdächtiger in diesem Fall ist Ali Bashar. 2016 reisten …

Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Pressemitteilungen Fraktion

Uwe Junge (AfD): 14-jähriges Mädchen getötet – Parallelen zu Kandel?

Susanna ist tot, diese traurige Gewissheit haben nun die Eltern des jungen Mädchens und die Öffentlichkeit. Sie fiel mutmaßlich einem irakischen Flüchtling zum Opfer, der in Wiesbaden bereits mehrfach polizeidienstlich …

Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion / Veranstaltungen

Kundgebung der AfD-Fraktion in Hachenburg gegen Bau der DITIB-Moschee mit Uwe Junge (MdL), Leyla Bilge und Andreas Bleck (MdB) am 24.03.2018 ab 12 Uhr

Unter dem Motto „Machtausbau von DITIB verhindern, Erdogan-Funktionäre raus aus dem Westerwald!“ veranstaltet die Landtagsfraktion der AfD am Samstag, dem 24. März 2018, 12.00 Uhr, eine Kundgebung am Alten Markt in …

Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Pressemitteilungen Fraktion / Religion

Joachim Paul (AfD): Beginn der Bauarbeiten an Hachenburger Moschee ist ein Zeichen von besonders negativer Symbolkraft

Die Stadt Hachenburg wollte mit Funktionären der türkisch-islamischen Ditib an einem Runden Tisch über drängende Fragen diskutieren. Dabei sollte es unter anderem um den Einfluss des türkischen Staates auf Ditib …

Joachim Paul / Pressemitteilungen Fraktion / Religion

Joachim Paul (AfD): Verzögerung bei der Begutachtung nicht hinnehmbar – Landesregierung will Zeit gewinnen, AfD fordert Klärung noch 2017

Nach den politischen Ereignissen vom 15. Juli 2016 in der Türkei gab die Landesregierung zwei Zusatzgutachten zur Einschätzung von Ditib in Auftrag. Diese sollten bewerten, ob die Einschätzung der ursprünglichen …

Bildung / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Kultur / Pressemitteilungen Fraktion / Religion

Joachim Paul (AfD): Schulklassen dürfen weiterhin Ditib-Moscheen besuchen – Landesregierung sieht keinen Handlungsbedarf

In den vergangenen Jahren besuchten Schulklassen im Zuge des Unterrichts immer wieder Moscheegemeinden, die dem umstrittenen Verband Ditib angehören. Auf Anfrage der AfD-Fraktion teilte die Landesregierung mit, dass derzeit keine …

Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Netzpolitik / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD): Maas plant Ausbau der Internetkontrolle

Nach Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) plant Justizminister Heiko Maas (SPD) eine Ausweitung der Kontrollen im Internet. Wie Spiegel Online meldet richtet sich das neue Vorhaben dabei insbesondere gegen Internetkonzerne. Maas …

Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Joachim Paul / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) zu Gefängnis-Imam-Panne: Mertin ist in Erklärungsnot

Justizminister Herbert Mertin (FDP) musste die peinliche Panne einräumen: In einigen rheinland-pfälzischen Gefängnissen haben vom türkischen Konsulat entsandte Imame auch nichttürkische Muslime seelsorgerisch betreut. Ein Besuch der Strafvollzugskommission des Landtags …

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Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): AfD kümmert sich – Feuerwehr zentral ausrüsten!

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zum Rhein-Selz-Park: Müll entsorgen, Belastungen prüfen

Damian Lohr (AfD-Fraktion): Unbezahlbar: SPD und Grüne sind Schuld an hohen Energiepreisen!

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  • Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zur Großen Anfrage „Tierversuche in Rheinland-Pfalz“: Tierversuche weiter auf hohem Niveau, kaum Maßnahmen des Landes https://t.co/rWWT69XVhM #AfD #ltrlp https://t.co/W5riJb6Czp
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  • Guido #Orthen, Bürgermeister von #Bad Neuenahr-Ahrweiler: Auslaufen #Kurzarbeitergeld führt zu #Insolvenz und #Fachkräftemangel bei von #Flutkatastrophe betr. Betrieben. @Michael_Frisch_: @MWVLW_RLP muss für längere Auszahlung und tragfähige Unterstützung sorgen! https://t.co/YJBHda821Y
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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) begrüßt Unterstützung der Verbände-Allianz für AfD-Forderung: Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen! https://t.co/dpbAQoVvSV #AfD #ltrlp https://t.co/lQevp0lNGu
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