Der tourismuspolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, Martin Louis Schmidt, unterstützt ausdrücklich den geplanten Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zur sogenannten Urlaubssteuer. Ebenso wie Sebastian Münzenmaier, MdB, zählt er auf die Unterstützung aller …
Die Erhebung der Bettensteuer ist seit dem 1. Januar 2018 ein Kann-Instrument in Rheinland-Pfalz, um zusätzliche Einnahmen für die Kommunen zu gewinnen. In Trier ist sie bereits Realität. Der dortige …
Die Veröffentlich des Schwarzbuchs des Bundes der Steuerzahler verdeutlicht auch in diesem Jahr den verschwenderischen Umgang mit Steuergeld. Hierzu äußert sich Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie …
Das statistische Landesamt Rheinland-Pfalz hat heute (Donnerstag) mitgeteilt, dass knapp 12 Prozent der Kommunen 2017 die Hebesätze erhöhen. Die Grundsteuer B sei am häufigsten betroffen. Dazu der stellvertretende Vorsitzende der …
Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Landesregierung mitgeteilt, dass in den rheinland-pfälzischen Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber mehr als 4200 Plätze nicht belegt sind. Als Folge dieser Überkapazitäten stehen in …
Zu den Aussagen von Staatssekretär Salvatore Barbaro (SPD) in der Allgemeinen Zeitung vom 20.4.2017 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Anders als Staatssekretär Barbaro behauptet, waren die …
Die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ erhielten im vergangenen Jahr über den Landesjugendring Landesmittel in Höhe von knapp 4.000 Euro. Zahlen für das laufende Jahr liegen noch nicht vor. …
„Wieder einmal offenbaren die Grünen ihr familienfeindliches Gesicht“: Mit diesen Worten kommentiert der familienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD, der Landtagsabgeordnete Michael Frisch, die jetzt vom Bundesparteitag der Grünen formulierte Forderung …
„Die AfD fordert seit ihrer Gründung im Jahr 2013 eine klare Trennung von Asyl und Einwanderung und eine gesetzliche Steuerung der Zuwanderung von Arbeitskräften über ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild, …
Laut Berichten der Rhein-Zeitung geht das Technologieinstitut für funktionalen Kunststoff und Oberflächen GmbH (Tifko), das zu 70 % vom Land, 10 % vom Landkreis Neuwied, 10 % von der Stadt …
