Dr. Jan Bollinger zur CO2-Steuer

Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Bund der Steuerzahler RLP: Nationale CO2-Steuer ist ineffektiv und belastet Bürger

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger unterstützt die kritische Haltung des Präsidenten des rheinland-pfälzischen Steuerzahlerbundes, Rainer Brüderle, zur geplanten CO2-Abgabe der Bundesregierung. Dr. Jan Bollinger: „Wir sollten endlich …

Asylbewerbern illegalen Aufenthalt ermöglichen

Matthias Joa (AfD) zum sogenannten Bürgerasyl: Privatpersonen, die Asylbewerbern illegalen Aufenthalt ermöglichen, gefährden den Rechtsstaat und machen sich strafbar!

In mehreren deutschen Städten haben sich Bürgerasyl-Initiativen gegründet. Sie wollen ausreisepflichtige Asylbewerber vor der Abschiebung schützen, indem sie privaten Unterschlupf verschaffen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag …

Martin Louis Schmidt (AfD): „AfD-Bundestagsinitiative zur ersatzlosen Streichung der sogenannten Urlaubssteuer verdient allgemeine Anerkennung.“

Der tourismuspolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, Martin Louis Schmidt, unterstützt ausdrücklich den geplanten Antrag der AfD-Bundestagsfraktion zur sogenannten Urlaubssteuer. Ebenso wie Sebastian Münzenmaier, MdB, zählt er auf die Unterstützung aller …