Durch die Diskussion um die mutmaßliche Einflussnahme von Staatssekretärin Heike Raab auf die Berichterstattung des SWR wurde erneut klar, dass eine Strukturreform unumgänglich ist. CDU […]
Nachdem die Medienpolitikerin Heike Raab massiv versucht hatte, die SWR-Berichterstattung zu beeinflussen, musste sie im vergangenen Medienausschuss Rede und Antwort stehen. Heike Raab hat nun […]
„Gerade angesichts der Engpässe in der Medikamentenversorgung der letzten Jahre, die auf Antrag unserer AfD-Fraktion mehrfach im Gesundheitsausschuss diskutiert wurden, ist die parteipolitisch motivierte Konferenzabsage […]
Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und kommunalpolitischer Sprecher äußert sich anlässlich der massiv steigenden Grund- und Gewerbesteuern in Rheinland-Pfalz: “Die Politik der […]
Wir stellten im Januar den Antrag, mehr Deutschstunden in Grundschulen anzubieten. Die SPD lehnt das ab. Jetzt hat die SPD-Landesregierung, eben diesen Deutschunterricht einzuführen. Das […]
In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag von Rheinland-Pfalz Marie-Luise Dreyer zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin gewählt. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag […]