Joachim Paul (AfD) zum Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens: Unrühmliches Kapitel wird endlich geschlossen – 10 Jahre waren eine zu lange Zeit!

Der Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens, des wegen mangelnder Distanz zum Salafismus und Islamismus in die Kritik geratenen Arab-Nil Trägervereins zum 30.04.2019, durch das Landesjugendamt, wurde nun vom Oberverwaltungsgericht in …

ditib Glaubwürdigkeit der Landesregierung

Joachim Paul (AfD): Erneute Gespräche mit Ditib beschädigen Glaubwürdigkeit der Landesregierung – SPD schielt vor den Wahlen auf die Stimmen des Erdogan-Milieus

Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant, die Gespräche mit den Islamverbänden Schura, dem Ditib-Landesverband, dem Verband der Islamischen Kulturzentren und der Ahmadiyya-Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Zuvor waren die Verhandlungen mit den Verbänden unterbrochen …

islamistisch salafistische Kreise

Joachim Paul (AfD) über den Entzug der Betriebserlaubnis der muslimischen Kindertagesstätte in Mainz: Dem Drängen von Islamisten in den Bildungsbereich ist mit notwendiger Härte zu begegnen!

Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen. Hierzu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

jüdische Gemeinde

Dr. Timo Böhme (AfD): Angemessene Heimstatt und Sicherheit für die jüdische Gemeinde in Kaiserslautern – Landesregierung zeigt kein Interesse

Mit der Kleinen Anfrage „Heimstatt der jüdischen Gemeinde in Kaiserlautern“ (Drucksache 17/7940) vom 5. Dezember 2018, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Timo Böhme auf die Mängel im Hinblick …