Peter Stuhlfauth, polizei- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: “In Rheinland-Pfalz herrscht eine alarmierende Krise im Bereich der Polizeikräfte, die die Sicherheit und den Schutz der […]
Gemäß Berichten der Rhein-Zeitung und der Rheinpfalz wird in Rheinland-Pfalz die Polizeizulage angehoben. Die Erhöhung beläuft sich von bisher 132 Euro monatlich auf nunmehr 180 […]
In den vergangenen Wochen wurde verstärkt auf die besorgniserregende Personalsituation innerhalb der rheinland-pfälzischen Polizei hingewiesen. Die aktuelle Entwicklung verdeutlicht, dass im laufenden Erfassungsjahr 2023 allein […]
Wie der Trierische Volksfreund berichtete, ist die Zahl der Kündigungen von Polizeibeamten in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Bereits bis Ende September haben 30 Polizisten auf […]
Beförderungsaffäre lückenlos aufklären – Polizei hat verantwortliche Führung verdient! Im Innenministerium setzt sich der Skandal um fragwürdige Beförderungen fort. Insbesondere in der Polizei-Abteilung wurden Regeln […]
In ihrer Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/6545) zu einer IS-Razzia in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern berichtet die Landesregierung, dass derzeit in Rheinland-Pfalz […]
Am 3.7.2023 wurde die Wasserschutzpolizeistation St. Goar besucht. Neben vielen interessanten Gesprächen war natürlich der Höhepunkt eine Streifenfahrt mit dem WSP1. Bei der WSP1 handelt […]
Zur Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu den Auseinandersetzungen ausländischer Familienclans in Kusel (Drucksache 18/6452 und 18/6453) nimmt […]
In unserer Kleinen Anfrage „Massenschlägerei in Gerolstein“ unter der Drucksache 18/6182 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie sich diese Eskalationslage ereignet hat, wer die […]
Zu der heutigen Plenarsitzung haben wir einen Alternativantrag unter Drucksache 18/5609 eingereicht, in dem wir die flächendeckende Einführung von Bodycams mit Pre-Recordingfunktion für die rheinland-pfälzische […]