Joachim Paul zu Gamern unter Generalverdacht

Joachim Paul (AfD): 35 Millionen Bürger unter Generalverdacht – Gamer sind keine Extremisten – AfD spricht sich gegen Zensur-Ideen und für freies Netz und Meinungs- und Kunstfreiheit aus

Der Attentäter aus Halle streamte sein Attentat im Internet und veröffentlichte ein „Bekennervideo“ auf der bei Gamern beliebten Videoplattform „Twitch“. Dies haben verschiedene Vertreter der Unionsparteien und auch Renate Künast …

Joachim Paul zur U M T S. Abschaltung

Joachim Paul (AfD) zur bevorstehenden UMTS-Abschaltung: Regionen möglicherweise bald ohne Netzabdeckung – Landesregierung ahnungslos – wann kommt das „Monitoring“?

Die großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und O2 werden den Mobilfunkstandard UMTS (3G) bereits in naher Zukunft abschalten. Bestehen bleiben die Standards GSM (2G) und LTE (4G). Künftig soll der neue …

5G-Netz in Rheinland-Pfalz

Joachim Paul (AfD): Fakten statt blinder Aktionismus – Landesregierung muss Status quo der Mobilfunkinfrastruktur ermitteln

Auf Große Anfragen der AfD-Fraktion konnte die Landesregierung noch „keine Prognose über ein flächendeckendes 5G-Netz in Rheinland-Pfalz abgeben“ (Drucksache 17/7593). Darüber hinaus kannte die Landesregierung weder die Anzahl der in …

hetze rundfunkbeitrag

Joachim Paul (AfD): Forderungen von Bellut, Wilhelm und Dreyer nach höherem Rundfunkbeitrag sind grotesk – trete wegen unverschämten „Forder-Ritualen“ und SWR-Hetzkommentar über Koblenzer Ratsentscheidung in Gebührenstreik!

Die Forderungen der Intendanten Thomas Bellut und Ulrich Wilhelm nach einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags, die von Malu Dreyer aufgegriffen worden sind, haben – insbesondere in den sozialen Medien – eine …