Anlässlich der Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion „Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern” bezieht Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender […]
Aktuell wird in Kusel im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation über die Sicherheitslage vor Ort diskutiert. In einem SWR-Bericht wird das Polizeipräsidium (PP) Westpfalz dahingehend zitiert, […]
Michael Frisch, Vorsitzender sowie kommunal- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt zum Pauschalentlastungsgesetz: “Die zusätzlichen Bundesmittel für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern muss das […]
Wie jüngst veröffentlichte Zahlen belegen, kam es zu einem Anstieg der Kriminalität im öffentlichen Raum. Hierzu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher […]
Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum IQB-Bildungstrend 2023 und den stark verschlechterten Leistungen in Deutsch: “Jeder neue IQB-Bildungstrend ein neuer Tiefpunkt […]
Michael Frisch zur Asylkurskorrektur der SPD-Länderchefs: Mit Absichtsbekundungen und Einzelmaßnahmen ist es nicht getan! In einer gemeinsamen Beschlussvorlage für den Migrationskrisengipfel am 12./13. Oktober 2023 […]
Peter Stuhlfauth und Michael Frisch (beide AfD-Fraktion) zu Hilferuf aus Haßloch: Die Landesregierung lässt Kommunen mit Asylproblemen im Stich In der Plenarsitzung vom 2. März […]
Unter dem Titel „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz zur Vorreiterin einer realitätsbewussten und verantwortungsvollen Migrationspolitik machen“ hatte die AfD-Fraktion in der vergangenen […]