In rheinland-pfälzischen Großstädten kam es Jahr 2020 zu zahlreichen Übergriffen auf Frauen. In Kaiserslautern wurden mindestens 987 Frauen Opfer von Gewalt, in Mainz 777, in Trier 506 und in Kaiserslautern …
Der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz hat in einer am Montag, 08.03.2021, veröffentlichten Pressemitteilung alle Wähler in Rheinland-Pfalz dazu aufgerufen, bei der Stimmabgabe zur Landtagswahl am 14. März gegen die …
Im Dezember-Plenum berät der rheinland-pfälzische Landtag abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Für die Bereiche Migration und Integration bringt die AfD-Fraktion mehr als 20 Änderungs-, Kürzungs- und Streichungsanträge ein. Matthias Joa, …
Am Donnerstag, 10.12.2020, bekräftigte die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Spiegel (Grüne) gegenüber der Deutschen Presseagentur (DPA), dass sie gegen Abschiebungen nach Syrien sei und Rheinland-Pfalz auch weiterhin eine Aufhebung des geltenden Abschiebestopps …
Medienberichten zufolge fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine stärkere Kontrolle der Grenzen zur Eindämmung des Coronavirus. „Wenn wir die Corona-Pandemie eindämmen wollen, müssen wir unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten vermeiden“, …
Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner …
Kürzlich veröffentlichte das Bundeskriminalamt einen Bericht zur Kriminalität im ersten Quartal 2020. Der Bericht untersucht insbesondere die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Zuwanderer sind demnach Personen mit Aufenthaltsstatus „Asylberechtigter/schutzberechtigter”, “Asylbewerber”, …
Am 04.09.2020 stellte der Justizminister die Strafverfolgungsstatistik von Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019 vor. Laut dem Justizministerium in Rheinland-Pfalz hat der Anteil ausländischer bzw. staatenloser Verurteilter an den Verurteilten insgesamt …
Nach einem Großbrand im griechischen Migrantencamp Moria in der Nacht zum 9. September 2020, dessen Ursache vermutlich eine organisierte Brandstiftung im Rahmen von Massenunruhen war, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne …
Am gestrigen Montag, den 31.08.2020, jährte sich die Parole „Wir schaffen das!“ der Bundeskanzlerin angesichts der Flüchtlingskrise zum fünften Mal. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das …
