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Schlagwort: Migration

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Migration
Michael Frisch zu Asylantrag der CDU
Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD-Fraktion): CDU kopiert Asyl-Antrag der AfD-Fraktion und legt Kehrtwende in der Asylpolitik hin

Unter dem Titel „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz zur Vorreiterin einer realitätsbewussten und verantwortungsvollen Migrationspolitik machen“ hatte die AfD-Fraktion in der vergangenen Parlamentssitzung einen Antrag für eine …

Übergriffe auf Frauen in Rheinland-Pfalz
Joachim Paul / Migration / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD): Zahlreiche Übergriffe in rheinland-pfälzischen Großstädten – wie sicher ist unser Land für Frauen?

Anti AfD Wahlpropaganda
Matthias Joa / Migration

Matthias Joa (AfD) kritisiert den Initiativausschuss für Migrationspolitik: Undemokratische Anti-AfD-Wahlpropaganda mit Steuergeldern!

Landeshaushalt 2021 Migrationskosten zurückfahren
Finanzen / Matthias Joa / Migration / Pressemitteilungen Fraktion

Matthias Joa (AfD) zum Landeshaushalt 2021: Migrationsausgaben können und müssen deutlich zurückgefahren werden!

Ministerin Spiegel soll Abschiebungen nach Syrien wieder aufnehmen
Asyl / Matthias Joa / Migration / Pressemitteilungen Fraktion

Matthias Joa (AfD) für Abschiebungen nach Syrien: Integrationsministerin Spiegel muss ihre Blockadehaltung aufgeben!

Kirn, Gewalt von syrischen Flüchtlingen
Asyl / Innere Sicherheit / Jürgen Klein / Matthias Joa / Migration / Pressemitteilungen Fraktion

Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn: Alle Tatbeteiligten sind syrische Flüchtlinge, teils polizeibekannte Gewalttäter – Landesregierung muss kriminelle Asylmigranten zur Rechenschaft ziehen und Bürger vor weiterer Gewalteskalation schützen!

Steigende Kriminalität von Zuwanderern
Asyl / Heribert Friedmann / Innere Sicherheit / Pressemitteilungen Fraktion

Heribert Friedmann (AfD) zum aktuellen BKA-Bericht: Ca. 1,7 Millionen Zuwanderer haben 63.848 Straftaten in nur 3 Monaten begangen!

Brand in Moria
Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Matthias Joa / Pressemitteilungen Fraktion

Matthias Joa (AfD) zur Moria-Auflösungsforderung: Deutschland darf sich nicht erpressen lassen – Soforthilfe vor Ort und Rückkehrunterstützung statt falscher Anreize!

Massenschlägerei in Kirn
Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Jürgen Klein / Matthias Joa / Migration / Pressemitteilungen Fraktion

Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn (bei Bad Kreuznach): Kleinstadt wird zum Schlachtfeld migrantischer Großfamilien

Matthias Joa zur Forderung der Ministerin Spiegel, 250 Asylmigranten aufzunehmen
Abgeordnete / Asyl / Fraktionsmitglieder / Matthias Joa / Migration

Matthias Joa (AfD): Als gäbe es keine Corona-Krise – Landesregierung will Asylzuwanderung mit Aufnahmeprogrammen neu forcieren

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Das System ist überlastet! Neue Asylwelle trifft uns alle hart!

Ausländer-Banden das Handwerk legen!

Paul zerlegt Staatsfunk und CDU gleich mit!

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  • #Landesregierung #RLP muss für #Pflege verstärkt aktiv werden, so @PflegeGes. #Pflegebedürftige Menschen erhalten oft keine angemessene Versorgung. @Michael_Frisch_: Land muss hochwertige Versorgung dauerhaft sicherstellen! #Fachkräftemangel bekämpfen, #Insolvenzen verhindern! https://t.co/bXwAM2bdFi
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  • Ralf Schönborn, agrarpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion: #EU-Pflanzenschutzverordnung kommt Berufsverbot für #Winzer in #RLP gleich. Wir müssen unsere Winzer und unser Pfälzer Kulturerbe schützen. https://t.co/ebtGVOWsQT https://t.co/uTthdOJLfD
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  • Nachbesserung bei #Katastrophenschutz durch @innen_rlp: Neue Behörde, veränderte Zuständigkeiten, mehr Personal & bessere Ausrüstung. @Michael_Frisch_: Damit greift das Innenministerium alte AfD-Forderungen auf. #Landesregierung handelt endlich - wenn auch viel zu spät! https://t.co/HnoT02C6uV
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