In mehreren deutschen Städten haben sich Bürgerasyl-Initiativen gegründet. Sie wollen ausreisepflichtige Asylbewerber vor der Abschiebung schützen, indem sie privaten Unterschlupf verschaffen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag …
Anlässlich der veröffentlichten Zahlen von Abschiebungen und „Freiwilligen Ausreisen“, äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion die Steigerung der absoluten …
Nach Medienberichten vom Dienstag, 12.02.2019, hat der rheinland-pfälzische Verfassungs- und Oberverwaltungsgerichtspräsident Lars Brocker erneut scharfe Kritik am Regierungshandeln von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) geübt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der …
Am vergangenen Freitag, 14.12.2018, hat der Koblenzer Stadtrat mit Unterstützung der dortigen AfD-Fraktion ein Burkini-Verbot in öffentlichen Schwimmbädern erlassen. Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der …
Am heutigen Freitag, 14.12.2018, wies das Verwaltungsgericht Trier die Asylklage eines Afghanen zurück. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass dem Mann in seiner Heimat weder Gefahr für Leib und …
Wie die Zeitung „Trierischer Volksfreund“ am 04.12.2018 berichtet, ist der als „Prümer Taliban“ bekannt gewordene afghanische Asylbewerber Khan A. bereits zum zweiten Mal abgetaucht, um seiner drohenden Abschiebung zu entgehen. …
Nach Angaben von Ryanair soll der Flugplan am Flughafen Frankfurt-Hahn erheblich ausgedünnt werden. Gleich 14 Flugziele sollen wegfallen, sie verringern sich von 39 auf 25 – Die Passagierzahlen könnten im …
Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, welches von Anne Spiegel (Grüne) geführt wird, besteht in seiner derzeitigen Form erst seit Beginn der laufenden Legislaturperiode. Mit einem geplanten …
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Dienstag, 20.11.2018, Kritik an einem Maßnahmenkatalog des Bundesinnenministeriums geübt, der Veränderungen bei sogenannten Dublin-Fällen vorsieht. Hierzu äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Nach der brutalen Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau in Freiburg, ist die Debatte um Landeseinrichtungen zur sicheren Unterbringung gefährlicher Asylbewerber erneut entbrannt. Diesbezüglich äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
