Uwe Junge und Michael Frisch zu Spiegel als Nachfolgerin Höfkens

Uwe Junge und Michael Frisch (beide AfD) zur Amtsnachfolge von Ministerin Höfken: Verantwortliche müssen zur Rechenschaft gezogen werden – Anne Spiegel denkbar ungeeignet

Nachdem in den vergangenen Tagen der mediale, gesellschaftliche und politische Druck aufgrund der rechtswidrigen Beförderungspraxis im Umweltministerium zu den Rücktrittserklärungen von Umweltministerin Höfken und ihrem Staatssekretär Griese geführt hat, sollen …

Michael Frisch zu Höfken-Rücktritt

Michael Frisch (AfD) über den angekündigten Rücktritt von Ministerin Höfken und ihres Staatssekretärs Griese: Rücktritt erfolgt nur aus Parteiinteresse aber ohne Schuldbewusstsein

Am 25.11.2020 kündigten die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken und ihr Staatssekretär Griese (beide Grüne) an, ihr Amt niederzulegen. Höfken möchte bis zum Jahresende im Amt bleiben, während Griese um die Versetzung …

Joachim Paul zu Skandal im Höfken-Ministerium

Joachim Paul (AfD): Schongang für Günstlinge, ministerielle Sprechverbote für kritische Mitarbeiter – einmal mehr wirft ein Vorfall grelles Licht auf das Rechtsverständnis des Höfken-Ministeriums

Die Skandale um Umweltministerin Höfken reißen nicht ab. Nach zahlreichen rechtswidrigen Beförderungsverfahren im Umweltministerium, rechtsfehlerhaften Bescheiden zum Nachteil der Tierärztekammer etc. meldet sich nun ein ehemaliger Mitarbeiter des dem Ministerium …

Michael Frisch: Spiegel muss sich hinsichtlich Höfken bekennen

Michael Frisch (AfD) fordert klare Stellungnahme von Anne Spiegel: „Grüne Spitzenkandidatin muss in der Affäre Höfken endlich Farbe bekennen!“

In der Affäre um die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken fordert Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat der AfD, die grüne Spitzenkandidatin und Ministerkollegin Anne Spiegel auf, sich endlich …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Dr. Wissing als Minister und FDP-Generalsekretär

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum designierten FDP-Generalsekretär Wissing: In der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit kann sich Rheinland-Pfalz keinen Teilzeitminister leisten!

In der Fragestunde des rheinland-pfälzischen Landtags reagierte der sonst nicht um Worte verlegene Staatsminister Dr. Volker Wissing ungewohnt schmallippig und ausweichend auf Nachfragen der AfD-Fraktion zur mutmaßlichen zeitlichen Belastung durch …