Joachim Paul (AfD) zum Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens: Unrühmliches Kapitel wird endlich geschlossen – 10 Jahre waren eine zu lange Zeit!

Der Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens, des wegen mangelnder Distanz zum Salafismus und Islamismus in die Kritik geratenen Arab-Nil Trägervereins zum 30.04.2019, durch das Landesjugendamt, wurde nun vom Oberverwaltungsgericht in …

Joachim Paul (AfD): Erneute Gespräche mit Ditib beschädigen Glaubwürdigkeit der Landesregierung – SPD schielt vor den Wahlen auf die Stimmen des Erdogan-Milieus

Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant, die Gespräche mit den Islamverbänden Schura, dem Ditib-Landesverband, dem Verband der Islamischen Kulturzentren und der Ahmadiyya-Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Zuvor waren die Verhandlungen mit den Verbänden unterbrochen …

Joachim Paul (AfD) zu Korruptionsvorwürfen gegenüber Koblenzer Ausländerbehörde: Ausländerrechtliche Entscheidungen überprüfen – Stadt missachtet Rat

Drei ehemalige Mitarbeiter des Koblenzer Ausländeramtes stehen im Verdacht, korrupt gehandelt zu haben. Mindestens ein Mitarbeiter befindet sich seit Oktober 2018 in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen, für „Diensthandlungen im Ausländerrecht“ …

Joachim Paul (AfD): Fakten statt blinder Aktionismus – Landesregierung muss Status quo der Mobilfunkinfrastruktur ermitteln

Auf Große Anfragen der AfD-Fraktion konnte die Landesregierung noch „keine Prognose über ein flächendeckendes 5G-Netz in Rheinland-Pfalz abgeben“ (Drucksache 17/7593). Darüber hinaus kannte die Landesregierung weder die Anzahl der in …

Joachim Paul (AfD) zum Anstieg des Krankenstandes: Lehrern muss der Rücken gestärkt werden!

Die Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Paul (Drucksachen 17/8171 und 17/8335) förderten zutage, dass der Krankenstand von Lehrkräften an öffentlichen Schulen in erheblichem Maße angestiegen ist. An den Realschulen plus …