Zur Auswertung der Sitzungen der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge zum Themenkomplex Hochwasservorsorge und Hochwasserschutz nimmt der 1. stellvertretende Vorsitzende und Obmann der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge, Dr. Jan Bollinger, wie …
In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Michael Frisch hat die Landesregierung jetzt eingeräumt, in der Vergangenheit mehrfach die Anschaffung von Rettungswinden für die Hubschrauberstaffel der rheinland-pfälzischen Polizei …
Die AfD-Fraktion hat beantragt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe 2021 vorzuladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende und Ausschussobmann der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Michael Frisch: „Vor dem Hintergrund …
Laut einer DPA-Meldung bitten die parteilose Landrätin des Kreises Ahrweiler, Cornelia Weigand, sowie Bürgermeister von der Flut betroffener Ahr-Kommunen den neuen rheinland-pfälzischen Innenminister um Unterstützung bei der Bewältigung der Flutfolgen, …
„Die Erklärungen der beiden Polizeipräsidenten zu den Hubschraubervideos werfen mehr Fragen auf als sie beantworten und lassen erheblich Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit aufkommen. Vieles spricht dafür, dass sie mit ihrer …
Nachdem am gestrigen Dienstag bekannt geworden war, dass die Landesregierung spätestens seit Oktober vergangenen Jahres von den von einem Polizeihubschrauber gemachten Videos der Flutkatastrophe an der Ahr gewusst hatte, äußert …
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Vernehmungen des ADD-Präsidenten und des Innenministers haben unsere bisherigen Eindrücke bestätigt: Sowohl bei …
Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe hat heute die Mitarbeiter der Koordinierungsstelle der ADD zu den Ereignissen in der Flutnacht vernommen.Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion: „Die Koordinierungsstelle war am …
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ wurde der Journalist Willi Willig erneut als Zeuge vernommen. Anlass war die Darstellung des Innenministeriums, Willig wolle seine frühere Aussage widerrufen, wonach Innenminister …
Landesinnenminister Roger Lewentz hat gestern als Konsequenz aus der Flutkatastrophe im Ahrtal die Pläne der Landesregierung zur Verbesserung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz vorgestellt, für den künftig eine neue Landesoberbehörde mit …
