Gegenstand der heutigen Plenardebatte ist der Antrag der Fraktion der CDU „Gemeinsam für gute Pflege“. Hierin heißt es unter anderem, gute Pflege bedeute gerechte Vergütung und angemessene Wertschätzung der Pflegekräfte. …
Die selbstgesteckten Ziele der Landesregierung insbesondere bezüglich der Krankenhausinvestitionsförderung hat die AfD-Fraktion auf ihre aktuelle Umsetzung hin untersucht. So soll – laut Koalitionsvertrag 2016 – die jährliche Investitionsförderung für die …
Die Rhein-Zeitung berichtet über einen Rettungsplan der Landesregierung für kleine angeschlagene Kliniken in Rheinland-Pfalz. Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Bis heute verneint die …
Am 04. September 2019 fand unter Moderation der rheinland-pfälzischen Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), ein Gespräch zu einer befürchteten Schließung des Krankenhauses Kirn, unter Beteiligung …
Das von der Landesregierung geförderte Landesnetzwerk SCHLAU (Schwul-Lesbisch-Bi-Trans*-Aufklärung) tritt im Rahmen entsprechender Bildungs- und Aufklärungsveranstaltungen, sog. SCHLAU-Workshops, auch in Schulen auf. Schüler sollen im Hinblick auf Diskriminierungen sexueller Identitäten sensibilisiert …
Wie unter anderem die „Allgemeine Zeitung“ heute berichtete, hat das Land Rheinland-Pfalz, entsprechend eigener Angaben, bislang 150 Förderungen für die Niederlassung von Hausärzten in ländlichen Regionen bewilligt. Für das diesbezügliche …
Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil vom 19.10.2016 festgelegt, dass ausländische Versandapotheken nicht an die in Deutschland geltende Festpreisregelung gebunden sind. Diese Festpreisbindung sichert aber den Erhalt der Präsenzapotheken …
Im Ergebnis der gestern im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie wird behauptet, durch Schließung von mehr als der Hälfte der Kliniken stünde für die verbleibenden Kliniken mehr Personal zur Verfügung. …
Der Präsident der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Günther Matheis, kritisiert erneut das Bestreben der Private-Equity-Gesellschaften, Arztpraxen, Kliniken und Pflegeheime, übernehmen zu wollen. Dazu Sylvia Dr. Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag …
In der Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion zur „Erreichbarkeit von Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz“ war auch die höchstens 40-minütige Fahrzeit bis zur nächstgelegenen Geburtsklinik ein Thema. Der Gemeinsame Bundesausschuss, ein …
