Seit Anfang dieses Jahres hat sich die Zahl der Kunden bei den Tafeln in Deutschland laut deren Vorsitzenden um 50 Prozent erhöht. Erstmals seien mehr […]
Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion fordert Arbeitsplatzsicherheit für BASF- Standort Ludwigshafen. Nachdem die hohen Energiepreise in Europa den Gewinn […]
Zur Expertenanhörung zum Entwurf der Landesregierung zur Novelle des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) nehmen der innenpolitische Sprecher und erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und die finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende […]
Aufgrund einer Klage der AfD-Fraktion erklärte der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz das Corona-Sondervermögen für teilweise verfassungswidrig. Nach Angaben des Finanzministeriums fließen nun knapp 84 Mio. € aufgrund […]
Gemäß der Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drucksache 18/3532) beträgt der Schuldenstand des Kernhaushalts gegenwärtig etwa 26,791 Mrd. €. Die relative Höhe der […]
Der Euro erreichte gestern seinen höchsten Stand seit Ende April und setzt damit seinen Aufwärtstrend fort. Grund sind die Erwartungen hinsichtlich künftiger Leitzinserhöhungen der EZB. […]
GrundsätzlichesDie AfD-Fraktion reicht zum Haushalt 2022 insgesamt 242 Anträge ein, die zu Mehrausgaben in Höhe von 2.110.660.977€ und Einsparungen in Höhe von 2.168.863.805€ führen. Bereinigt […]
Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss über die Änderung der Landesverfassung im Hinblick auf die Schuldenbremse äußert sich Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende […]
Der Landesrechnungshof hat am 15.02.2022 seinen Jahresbericht vorgelegt. Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt: „Zum einen freuen wir uns sehr, dass der […]
Laut einer neuen Umfrage der Beratungsgesellschaft EY unter den Kommunen in Deutschland wollen 70% der Gemeinden in den kommenden Monaten mehr Geld von Bürgern und […]