Matthias Joa (AfD) zu Dreyers Forderung nach höheren Abgaben für nicht genutzte Baugrundstücke: Sozialistische Staatseingriffe bestrafen die Falschen und verschärfen die Lage

In einem Interview mit dem Handelsblatt fordert die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Dreyer (SPD), Strafabgaben für nichtgenutzte Baugrundstücke. Weiterhin sollten Baurechte mit Baupflichten einhergehen und Mietpreise staatlich gedeckelt werden. Hierzu …

Personalausstattung wird Bedürfnissen unserer Kinder nicht gerecht

Michael Frisch (AfD) zur Beratung des Kita-Zukunftsgesetzes: Personalausstattung wird Bedürfnissen unserer Kinder nicht gerecht

Am heutigen Donnerstag, 23.05.2019, wurde im Bildungsausschuss des Landtags erstmals der finale Entwurf zum KiTa-Zukunftsgesetz der Landesregierung beraten. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!

Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern gegen das Land Rheinland-Pfalz. Dazu der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Die Landesregierung wird nicht …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen: Beiträge stehen dank AfD-Initiative auf der Kippe!

In der Sitzung des Innenausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am 09.05.2019 wurde eine Expertenanhörung zur Thematik der Straßenausbaubeiträge anberaumt. Hierzu äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Konfusion um Berechnung der Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach: Abschaffung ist beste Lösung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …

Ungleichheiten zwischen Stadt und Land

Jürgen Klein (AfD) anlässlich der Forderung nach einer Kommission zur Beseitigung von Ungleichheiten zwischen Stadt und Land: Interfraktionelle und interdisziplinär ausgerichtete Kommission kann Motor für den ländlichen Raum werden!

Die Rhein-Zeitung berichtete über das Gefälle zwischen Stadt und Land in Rheinland-Pfalz und die möglichen Maßnahmen, die zur Gleichberechtigung beider Räume beitragen könnten. So wurde unter anderem, aufgrund der Komplexität …