Jobverluste sollen auf Corona abgeschoben werden

Matthias Joa (AfD) zum SPD-Hilfsprogramm für die Fahrzeugbranche: Von wegen „Technologieoffenheit“ – tausende verlorene Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gehen auf Kosten der SPD!

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, möchte den strukturell und konjunkturell angeschlagenen Unternehmen nun plötzlich „Perspektiven eröffnen“. Transformationskurzarbeitergeld und geförderte Qualifizierungsmaßnahmen seien nun das Gebot der Stunde. Weiterhin wird …

Neuverschuldung in Rheinland-Pfalz

Dr. Jan Bollinger (AfD): Gutachten räumt verfassungsrechtliche Bedenken explizit nicht aus – auf Sondervermögen verzichten und Haushaltsrücklage abbauen!

Stellungnahme zum Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 sowie zum Corona-Sondervermögensgesetz Die AfD-Fraktion hat mit Schreiben vom 26.08.2020 den wissenschaftlichen Dienst zu einer gutachterlichen Stellungnahme zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz …

Rechnungshof bestätigt die AfD

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD): Rechnungshof bestätigt AfD: Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushaltes ist höchst fragwürdig

Laut einem Bericht der Rhein Zeitung vom 25.08.2020 hat der Landesrechnungshof erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushalts, insbesondere die Bildung des Sondervermögens zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie wird …

Flughafen Hahn

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum Expertenbericht zum Flughafen Frankfurt-Hahn: Warnungen der AfD wurden in den Wind geschlagen – Landesregierung schindet Zeit und nimmt Verantwortung nicht wahr

Eine aktuelle Studie der Umweltorganisation BUND zeichnet ein düsteres Bild von der Rentabilität und Zukunftsfähigkeit des Flughafens Frankfurt-Hahn. Nur 3 von 14 untersuchten regionalen Airports hätten einen verkehrspolitischen Nutzen durch …

Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …