Der Landesrechnungshof hat am 04.02.2021 seinen Jahresbericht vorgelegt. Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt: „Das Jahr 2019, auf das sich der Bericht bezieht, wird für lange Zeit …
Vom ersten Lockdown noch nicht ganz erholt, hat die erneute Schließung seit November 2020 den Neuwieder Zoo in existenzielle Not und an den Rand des Konkurses gebracht, auch andere Zoos …
Berichten der Rheinzeitung zufolge steht der Neuwieder Zoo, der größte Zoo in Rheinland-Pfalz, aufgrund mangelnder Zuwendungen und der Shutdown-Politik der Landesregierung kurz vor der Zahlungsunfähigkeit und somit vor dem Aus. …
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zum Kommunalen Finanzausgleich hat die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion eine Soforthilfe von 500 Millionen Euro für Städte, Gemeinden und Kreise gefordert. Die Mittel dafür müssten aus …
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat am 16.12.2020 der Klage der hoch verschuldeten Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern stattgegeben. Das Land muss die Kommunalfinanzierung damit neu regeln. Dazu erklärt Michael …
Anlässlich der Einbringung des rheinland-pfälzischen Landeshaushaltes für das Haushaltsjahr 2021 äußern sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Iris Nieland, haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz. Michael Frisch: „Wir …
Heute hat der Landesrechnungshof den Kommunalbericht 2020 vorgelegt, welcher einen Überblick über die finanziellen Entwicklungen der Kommunen in Rheinland-Pfalz geben soll. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …
Die höchstverschuldete Stadt Pirmasens und der Kreis Kaiserslautern streiten seit Mittwoch vor dem Verfassungsgerichtshof um mehr Geld vom Land.Dazu erklärt Michael Frisch (AfD): „Das jetzt verhandelte Klageverfahren ist der äußerste …
Wie das statistische Landesamt meldete, ging das BIP in Rheinland-Pfalz im zweiten Quartal um 6,8 % zurück. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger kommentierte die negative Entwicklung wie …
Die Regierungstragenden Parteien im Landtag von Rheinland-Pfalz (SPD, FDP und Grüne) haben in der Landtagssitzung vom 17. September 2020 dem Vorschlag der Landesregierung zur Schaffung eines Sondervermögens zugestimmt. Hierzu äußerte …
