Michael Frisch weist Anschuldigungen der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Bätzing-Lichtenthäler zurück: „Die AfD hat die Vorkommnisse um Frau Wagner frühzeitig verurteilt. Drohenden Konsequenzen zuvorkommend, ist Frau Wagner bereits am 04. Januar …
Nach der heute beschlossenen erneuten Erhöhung der Abgeordnetendiäten äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass sich auch im zweiten Jahr von Corona, angesichts schlechter Wirtschaftszahlen und …
Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Am 9. November 1938 fanden in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen und Angehörige der SS töteten …
In seiner Kleinen Anfrage „Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/1334 wollte der 1. stellvertretende Vorsitzender und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger von der Landesregierung wissen, …
Aus der Antwort auf unsere kleine Anfrage „Mehr Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in RLP“ (DS 17/14918) geht hervor, dass die Anzahl der Straftaten gegen Politiker und Parteien in den …
In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag von Rheinland-Pfalz Marie-Luise Dreyer zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin gewählt. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: “Wir gratulieren der alten …
Im Zuge der Eskalation des Nahost-Konflikts brennen seit Tagen Israel-Flaggen in deutschen Großstädten und die jüdische Gemeinde im Land wird erneut Opfer blanken Hasses. Die wenigen Medien, die offen über …
Es habe im grünen Umweltministerium keine Günstlingswirtschaft gegeben, so der scheidende Staatssekretär Ulrich Kleemann (Grüne). Hierzu erklärt Joachim Paul, Koblenzer AfD-Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass gerade der aus dem Umweltministerium …
Die „Stiftung Hambacher Schloss“ hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem man die angebliche Vereinnahmung des Hambacher Festes durch „Rechtspopulisten“ verhindern will. Teil des Maßnahmenpakets ist eine neue Besucherordnung, die „Veranstaltungen …
Am heutigen Tage haben SPD, Grüne und FDP ihre Koalitionsvereinbarungen abgeschlossen und die zweite Ampelregierung in Rheinland-Pfalz gebildet. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz in der …
