Michael Frisch zu Hendrik Hering

Michael Frisch (AfD) kritisiert Landtagspräsident Hering: Regierungskritik ist nicht strafrechtlich relevant!

Anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Dreyer äußerte sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2021 Michael Frisch kritisch zu den von der Landesregierung getroffenen unzureichenden „Schutzmaßnahmen” bei der Bekämpfung …

Uwe Junge zu Leitkultur

Uwe Junge: Für Landtagspräsident Hering ist „Leitkultur“ demokratiefeindlich: AfD-Fraktion sieht Parlamentspräsident in Erklärungsnöten

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD: „Ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus hat sich der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering eine inhaltlich-rhetorische Grenzüberschreitung zuschulden kommen lassen. Unserer Fraktion fehlt jegliches …

AfD schützt die Rechtstaatlichkeit

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Ablehnung des Entschließungsantrags zur Beteiligung des Landtags an Corona-Maßnahmen: Altparteien versagen, nur AfD schützt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!

Auf Grundlage der Erkenntnisse aus dem Beschluss des saarländischen Verfassungsgerichtshofs und des Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Entschließungsantrag in die heutige Sondersitzung des Plenums …

Gedenken an die Wiedervereinigung

Martin Louis Schmidt (AfD) zur Besprechung der Großen Anfrage „30 Jahre Wiedervereinigung“ im Plenum: Karl Marx ist Landesregierung wichtiger als Opfer des roten Unrechtsstaates!

Wie schon zum 30. Jahrestag des Mauerfalls, sieht die rheinland-pfälzische Landesregierung auch zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung keinen Anlass, eine zentrale Veranstaltung durchzuführen. Das geht aus der Antwort auf eine …