In einer Kita im Dorf Antweiler in der Eifel wurden vor mehr als vier Jahren mutmaßlich Kinder gequält, gefesselt, geschlagen und gewaltsam zum Essen gezwungen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelte und …
Gewerkschaften warnen vor einem Nachwuchsproblem in der rheinland-pfälzischen Justiz. Nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) habe der Vorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbedienstete Rheinland-Pfalz, Winfried Conrad, mitgeteilt, dass im gehobenen Justizvollzugsdienst …
Die Krawalle in Hamburg haben das bereits lange bestehende Problem linker Gewalt wieder in den öffentlichen Fokus gebracht. Dieses Problem gilt es nun auch in Rheinland-Pfalz und dort insbesondere in …
In der Antwort auf eine kleine Anfrage des europapolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Damian Lohr (Drucksache 17/2986), werden die Zuweisungen seitens der Europäischen Union an das Land Rheinland-Pfalz für das …
Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) hat am Donnerstagabend die Ausstellung „Verbrannte Bücher – von den Nazis verfemte Schriftsteller“ im Abgeordnetenhaus in Mainz eröffnet. Der Präsident erläuterte in seiner Rede den Ablauf …
Die „Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken“ erhielten im vergangenen Jahr über den Landesjugendring Landesmittel in Höhe von knapp 4.000 Euro. Zahlen für das laufende Jahr liegen noch nicht vor. …
Die Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/1646) auf die Alters-und Geschlechtsstruktur von Asylbewerbern in Rheinland-Pfalz zeichnet ein Bild, welches mit dem in der Öffentlichkeit dargestellten nicht in Einklang steht. MdL Damian …
Am 22. November wurde in Koblenz mit einem Festakt zum 70–jährigen Jubiläum des rheinland-pfälzischen Parlaments, der ersten Sitzung der beratenden Landesversammlung, im Theater Koblenz gedacht. Als Gastredner war der amtierende …
Die jährlichen Zinsgutschriften auf Spareinlagen haben sich bundesweit zwischen 2009 und 2015 von 13,8 auf 4,4 Milliarden Euro reduziert. Hiervon profitiert auch das Land Rheinland-Pfalz in einem sehr hohen Maße. …
Die von der Allgemeinen Zeitung veröffentlichten Passagen der Ministerratsvorlage zum Verkauf der Geschäftsteile des Flughafens Frankfurt Hahn belasten die Landesregierung in zunehmenden Maß. „Wie die Allgemeine Zeitung ausführt, belegt das …
