Aufgrund der steigenden Corona-Fallzahlen gilt in mehreren rheinland-pfälzischen Schulen nun eine Maskenpflicht während des Unterrichts. Betroffen sind unter anderem Schulen in Neuwied, Mainz und Ludwigshafen. Grundsätzlich soll eine Maskenpflicht im …
Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung fordert die AfD-Fraktion, das Parlament wirksam in die …
„Innerdeutsche Beherbergungsverbote sind das letzte, was unsere Hotellerie und Gastronomie und der gesamte Tourismusbereich gerade jetzt gebrauchen können!“ Mit diesen Worten kritisiert der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Martin Louis …
Als Konsequenz auf die zuletzt gestiegene Anzahl von Corona-Neuinfektionen im Kreis Neuwied, maßgeblich zurückzuführen auf eine türkische Großhochzeit, hat die Kreisverwaltung Neuwied eine Allgemeinverfügung zur Eindämmung weiterer Infektionen erlassen. Hierzu …
Das Koblenzer Verwaltungsgericht hatte in einem am 29.09. veröffentlichten Urteil den Eilantrag eines Festhallenbetreibers aus Engers zurückgewiesen und eine Hochzeitsfeier mit bis zu 250 Personen untersagt. Hierzu der parlamentarische …
Mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Heilberufsgesetzes beabsichtigen SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Amtszeiten von Organen der Heilberufskammern, die bis zum 31. April 2021 ablaufen, bis zum Ende …
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing hat in seiner Eigenschaft als Bundesgeneralsekretär der FDP ein sofortiges Ende der Corona-Beschränkungen gefordert. Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: …
Die Landesregierung beabsichtigt, eine sog. Corona-Ampel als eine Art Warnsystem einzuführen. Hierdurch soll an der jeweiligen Ampelfarbe die Intensität des Coronageschehens ablesbar sein. Ministerpräsidenten, Marie-Luise Dreyer, glaubt, dies sei „eine …
