Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen!

Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung fordert die AfD-Fraktion, das Parlament wirksam in die …

Keine Verbote für Hotelübernachtungen

Martin Louis Schmidt (AfD) und Dr. Jan Bollinger kritisieren innerdeutsche Beherbergungsverbote: Hotellerie und Gastronomie sind keine Superspreader

„Innerdeutsche Beherbergungsverbote sind das letzte, was unsere Hotellerie und Gastronomie und der gesamte Tourismusbereich gerade jetzt gebrauchen können!“ Mit diesen Worten kritisiert der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Martin Louis …

Grundrechte in der Coronakrise nicht einschränken

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Zunahme neuer Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz: Keine weiteren Eingriffe in die Grundrechte der Bürger – Familienzusammenkünfte nicht antasten

Derzeit wird über eine Zunahme neuer Corona-Fälle bundesweit und damit auch in Rheinland-Pfalz berichtet. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, überbieten sich daher mit Vorschlägen, …

Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …

Uwe Junge zu Abstandsregeln bei Demonstrationen

Uwe Junge (AfD): Unverantwortliche Doppelmoral: Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA setzen Corona-Regeln in Deutschland außer Kraft!

Anlässlich des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis fanden am vergangenen Wochenende auch in deutschen Städten Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt mit mehreren tausend Teilnehmern …

Matthias Joa zu Konjunkturmaßnahmen in der Coronakrise

Matthias Joa zum AfD-Antrag Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen – Geben wir den Menschen Perspektive und Zukunft

Der Landtag debattierte über den AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik „Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen!“ Die AfD forderte in dem Antrag ein Sofortprogramm, um Umsatzausfälle kleiner und mittelständischer Unternehmen teilweise zu …

Martin Louis Schmidt für Open-Air-Festivals

AfD fordert großangelegte Open-Air-Kulturoffensive: Mehr Platz, mehr Gesundheitsschutz, mehr Publikum, mehr Perspektiven

Zu den ab 27. Mai 2020 geltenden Wiedereröffnungen von Theatern, Kleinkunstbühnen, Konzerthäusern und Kinos erklärt der AfD-Kultur- und Tourismuspolitiker Martin Louis Schmidt: „Als AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz begrüßen wir diese Lockerungen der …