Am Mittwoch, 16. Dezember 2020, berichtete die Rheinzeitung im Artikel „Endstation Jobcenter?“ ausführlich über die Arbeitsmarkt-Integration der 83.000 Asylmigranten in Rheinland-Pfalz. Neben 18.200 Minijobbern bezögen 45.500 Personen Hartz-IV-Leistungen, 9.400 Personen …
Am Donnerstag, 10.12.2020, bekräftigte die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Spiegel (Grüne) gegenüber der Deutschen Presseagentur (DPA), dass sie gegen Abschiebungen nach Syrien sei und Rheinland-Pfalz auch weiterhin eine Aufhebung des geltenden Abschiebestopps …
In einer Pressemitteilung vom 24. November 2020 hat Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) die Bundesregierung aufgefordert, weitere 5.000 Asylmigranten von den griechischen Inseln zusätzlich aufzunehmen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der …
Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner …
Kürzlich veröffentlichte das Bundeskriminalamt einen Bericht zur Kriminalität im ersten Quartal 2020. Der Bericht untersucht insbesondere die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Zuwanderer sind demnach Personen mit Aufenthaltsstatus „Asylberechtigter/schutzberechtigter”, “Asylbewerber”, …
Nach einem Großbrand im griechischen Migrantencamp Moria in der Nacht zum 9. September 2020, dessen Ursache vermutlich eine organisierte Brandstiftung im Rahmen von Massenunruhen war, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne …
Am gestrigen Montag, den 31.08.2020, jährte sich die Parole „Wir schaffen das!“ der Bundeskanzlerin angesichts der Flüchtlingskrise zum fünften Mal. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das …
In der Nacht zum Dienstag, 1. September 2020, ist es in der Kirner Innenstadt (bei Bad Kreuznach) zu einer Massenschlägerei zwischen zwei rivalisierenden Großfamilien mit arabischen Wurzeln gekommen. Erst der …
Wie der SWR am Montag, 17. August, berichtete hat die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer in Rheinland-Pfalz ein neues Rekordhoch erreicht. Ende Juni 2020 lebten 12.327 Zuwanderer ohne Bleiberecht im Land. …
Nach dem Besuch einer Aufnahmeeinrichtung in Trier am Dienstag, 11. August 2020, hat Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) ihre Forderung nach einer bundesweiten Aufnahme von 5.000 Asylsuchenden aus Griechenland erneuert. Rheinland-Pfalz …
