Von Null auf Hundert in weniger als 100 Tagen

100tageUwe Junge zur 100-Tage-Bilanz der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion

“Ich bin stolz auf meine Fraktion und bewundere die Motivation und Leistungsfähigkeit unserer Abgeordneten und Mitarbeiter“, konstatiert Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Von der ersten Woche an auf Augenhöhe mit den Altparteien

„Schnell und professionell konnten wir nach dem Wahlerfolg vom 13. März unsere Fraktion aufbauen und waren bereits bei der konstituierenden Sitzung des 17. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai arbeitsfähig. Zwischenzeitlich hat unsere Fraktion mit über 40 Mitarbeitern die Größe eines mittelständischen Unternehmens.

Entscheidung zum Ausschuss-Gutachten erwartet

Mit 14 Abgeordneten haben wir schon in der ersten Plenarwoche bewiesen, dass wir auf ‚Augenhöhe‘ mit den Fraktionen der Altparteien agieren. Diese versuchten die AfD bei der Sitzzuteilung in den Fachausschüssen zu benachteiligen. Das Gutachten des Staatsrechtlers Professor von Armin belegte die Diskriminierung unserer Fraktion. Wir erwarten nun in Bälde vom zuständigen Unterausschuss des Rechtsausschusses die Korrektur der Geschäftsordnung zu Gunsten der AfD oder ziehen vor das Verfassungsgericht.

Wir haben schon in den ersten Wochen einen Gesetzentwurf zur Direkten Demokratie eingebracht und durch unsere Analysen, Debattenbeiträge sowie mehrere Anfragen maßgeblich zu der Aufdeckung des Hahn-Destasters beigetragen können. Beispielsweise hat eine AfD-Anfrage das KPMG-Honorar für den Hahnverkauf in Höhe von 6,25 Mio. Euro ans Licht gebracht.

AfD-Fraktion Vorreiter beim Thema “Innere Sicherheit”

Besonders befriedigt uns, dass wir beim Themenfeld der Inneren Sicherheit in Rheinland-Pfalz Vorreiter sind. Seit Juli pochen wir als erste darauf, dass die Landesregierung die Verhandlungen mit Ditib abbricht, damit nicht ‚Erdogans langer Arm‘ bis in unsere rheinland-pfälzischen Klassenzimmer reicht. Die CDU- und SPD-Fraktion folgten uns. Gut so. Wieder einmal war es die AfD-Fraktion, die die Lage analysierten, Risiken identifizierten und mutig Maßnahmen vorschlugen und einforderten.
Unsere Oppositionsarbeit werden wir nun weiter professionalisieren und den Altparteien innovative und plausible ‚Alternativen‘ zum Wohle unserer Bürger aufzeigen.“

Uwe Junge ist Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.