Uwe Junge (AfD) zur Nicht-Anerkennung der Wahl des Wehrleiters in Bitburg: Verhalten des Bürgermeisters offenbart arrogante Machtvollkommenheit

In Bitburg wurde Feuerwehrleiter Manfred Burbach bereits im Mai mit einer überwältigenden Mehrheit von 148 von 152 Stimmen wiedergewählt. Direkt nach dieser Wahl ließ CDU-Bürgermeister Joachim Kandels verlauten, ihn nicht in seinem Amt zu bestätigen – allerdings bis heute ohne Begründung. Eigentlich ist eine solche Wahlbestätigung ein rein formaler Akt, wie ihn Jedermann aus Vereinen und Vorständen kennt.

Am 31. Juli endete nun offiziell die bisherige Amtszeit des Wehrleiters. Obwohl mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt, darf Burbach sein Amt nun erstmal nicht weiter ausüben. Der zweite Stellvertreter der Bitburger Feuerwehr fungiert als Interimswehrleiter.

Diese fortwährende Weigerung des Bürgermeisters ist ein Skandal“, kommentiert Uwe Junge. „Wir haben diese Haltung, eine demokratische Mehrheitsentscheidung bewusst nicht anzuerkennen, bereits im Mai scharf kritisiert. Das Verhalten des Bitburger Bürgermeisters offenbart eine arrogante Machtvollkommenheit. Wenn es wichtige Gründe gibt, die Wahl nicht zu bestätigen, müssen diese zeitnah und offen genannt werden. Ansonsten ist das Verhalten des Bürgermeisters nicht hinnehmbar. Insbesondere die Feuerwehren, die sich ehrenamtlich für alle Bürger einsetzen und eine wichtige Daseinsvorsorge darstellen, können solche taktischen Spielchen nicht gebrauchen.

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz

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