Auf eine Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge an die UNESCO stellt das Berliner Auswärtige Amt im Auftrag der UNESCO klar:
„Maßstab für die Bewertung, ob eine Maßnahme den Status einer Welterbestätte gefährden könnte, ist die Erklärung zum außergewöhnlichen universellen Wert. Ob die über eine Brücke führende Straße als Kreisstraße oder Landesstraße klassifiziert ist, ist dabei nicht von Bedeutung.“
Damit hat sich erneut eine Behauptung von Verkehrsminister Wissing im Streit um die Mittelrheinbrücke als falsch herausgestellt. So hieß es in einer Presseerklärung von Minister Wissing vom Februar: „Als Landesstraße kann ich die Brücke nicht bauen. Das gefährdet den Welterbestatus.“ Und seitdem wurde diese Behauptung immer wieder als gewichtiges Argument angeführt, warum das Land die geplante Mittelrheinbrücke nicht bauen könne.
Uwe Junge: „Dies ist nun schon das zweite Mal, dass wir feststellen müssen, dass Minister Wissing den Streit um die Mittelrheinbrücke mit falschen Argumenten führt. Zunächst hieß es, ein Raumordnungsverfahren zur Brücke könne nur begonnen werden, wenn zuvor die Klassifizierung der Straße feststehe. Ein von der AfD in Auftrag gegebenes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes hatte klargestellt, dass diese Behauptung falsch ist. Dann wurde behauptet, dass der Welterbestatus bei einer Landesstraße gefährdet sei. Doch nun ist auch das falsch. Wissings Glaubwürdigkeit leidet unter solchen Falschbehauptungen massiv. Wir fordern die unverzügliche Einleitung des Raumordnungsverfahrens durch die Landesregierung!“
Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.