Mit einem Festakt im Landtag in Mainz hat Rheinland-Pfalz am Donnerstag den 70. Geburtstag seiner Verfassung gefeiert. Dazu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz:
„Vor 70 Jahren entstand aus der Bayrischen Pfalz, Teilen der ehemaligen preußischen Rheinprovinz, der Provinz Hessen-Nassau und der ehemals zum Volksstaat Hessen gehörenden Provinz Rheinhessen das Land Rheinland-Pfalz. Mit der Gründung der Länder wurde nicht nur eine wesentliche Voraussetzung für die spätere Gründung der Bundesrepublik Deutschland geschaffen, sondern auch der föderale Aufbau dieses neuen deutschen Staates auf den Weg gebracht. Wir sollten uns daher heute bewusst machen, dass das föderale System trotz manch berechtigter Kritik einer der Grundpfeiler für den Erfolg der jungen Bundesrepublik Deutschland war und bis heute ist.“
Junge weiter: „Das föderale System war und ist ein entscheidender Faktor zur Stärkung des Demokratieverständnisses. Es bindet die Bürger stärker in das politische Leben ein und ermöglicht, politische Entscheidungen nah an den Menschen und deren besonderen Bedürfnissen zu treffen. Sich dies ins Gedächtnis zu rufen, ist vor dem Hintergrund der jüngsten Bestrebungen, der europäischen Zentralregierung in Brüssel immer mehr Kompetenzen zu übertragen, wichtiger denn je. Föderale Systeme ermöglichen und berücksichtigen regionale Besonderheiten und die Bewahrung der landestypischen Kultur und Identität. Volksnähe, Politik für die Bürger von Rheinland-Pfalz und das Bestreben nach mehr direkter Demokratie und Subsidiarität – dafür steht die AfD und dafür werden wir uns auch in Zukunft einsetzen. Wir werden unseren Beitrag dazu leisten, das hohe Gut unserer Verfassung zu bewahren.“
Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.