Auf Grund einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion konnte in Erfahrung gebracht werden, dass bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz allein aus dem Jahr 2017 37 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Mitgliedschaft oder der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung in Rheinland-Pfalz geführt werden. Von diesen 37 Tatverdächtigen hat lediglich einer die deutsche Staatsangehörigkeit, 25 Personen sind unter 21 Jahren alt.
Dazu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Anzahl Terrorverdächtiger in Rheinland-Pfalz ist seit dem Jahr 2015 stetig gestiegen. Während im Jahre 2015 lediglich ein Verfahren und im Jahr 2016 zwei Verfahren zu verzeichnen waren, stieg die Zahl im Jahre 2017 auf 37 Verfahren. In 36 Verfahren waren die Täter Nichtdeutsche. Diese Zahlen zeigen, dass durch die ungehinderte Masseneinwanderung der vergangenen drei Jahre auch Terrorverdächtige im Strom sogenannter Flüchtlinge eingereist sind.“
Uwe Junge fordert: „Die Tatverdächtigen sind nach einer Verurteilung sofort auszuweisen. Die Abschiebung gefährlicher ausländischer Personen muss auf der Grundlage des Aufenthaltsgesetzes unmittelbar angeordnet werden, da in solchen Fällen eine besondere Gefahrenlage für die Sicherheit der Bürger besteht.“
Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.